BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Menden

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A46: Bis Neheim gestorben, bis Hemer doch geplant?

30. Mai 2011

Die Grünen Menden sind aktives Mitglied der Gruppeninitiative gegen den Bau der A46 (GigA46). Zu den äußerungen von Staatssekretär Horst Becker zur A46 in der WP am Samstag erklären die GigA-SprecherInnen:

Ein bisschen schwanger gibt es nicht: A46 komplett streichen

  1. Die GigA begrüßt, dass mit den äußerungen von Staatssekretär Horst Becker zum ersten Mal ein Mitglied einer nordrhein-westfälischen Landesregierung den Bau der A46 von Menden nach Wickede/ Neheim aus ökologischen Gründen ausschließt. Damit bestätigt er die Position und die Bedenken der GigA und vieler Naturschutzverbände gegen die Autobahn. Auch die Ende des letzten Jahres von den zuständigen Behörden vorgelegte neue Umweltverträglichkeitsstudie hatte festgestellt, dass der Bau der Autobahn gravierende ökologische Auswirkungen haben wird. Staatssekretär Becker zieht mit dem Ausschluss des Baus des A46-Abschnitts von Menden nach Wickede/Neheim die einzig logische Konsequenz aus der einzigartigen ökologischen Beschaffenheit unserer Region.

  2. Ein bisschen schwanger gibt es nicht: Wer den Bau der A46 von Menden bis Wickede/Neheim ausschließt, muss auch den Abschnitt von Hemer bis Menden streichen. Auch in diesem Bereich gibt es wichtige Natur- und Naherholungsgebiete, die für nachfolgende Generationen erhalten werden müssen.

  3. Durch einen eventuellen Bau der A46 mit einem Endpunkt in Menden bekommt die Autobahn hauptsächlich die Funktion einer Umgehungsstraße zur Entlastung Hemers. Eine Autobahn ist aber eine überregionale Verkehrsverbindung und hat daher eine völlig andere Funktion. Hemer, Menden und Wickede brauchen keine zusätzliche Autobahn, sondern örtliche Lösungen zur Reduzierung und Umverteilung vorhandener Verkehrsbelastungen.

  4. Eine Trennung der A46 in zwei Abschnitte ist im momentanen Linienbestimmungsverfahren nicht möglich. Im Gegenteil: Es ist gesetzlich vorgeschrieben, dass vor allen weiteren Planungen zunächst eine durchgängige Linie vom jetzigen Endpunkt in Iserlohn bis zum Anschluss an die A445 in Wickede/Neheim gefunden werden muss. Wenn die Landesregierung den Bau der A46 über Menden hinaus nicht mehr verfolgen will, ist aus Sicht der GigA ein vollkommen neues Linienbestimmungsverfahren notwendig.

  5. Die GigA fordert die rot-grüne Landesregierung deshalb auf, den Bau der A46 in Gänze von Hemer bis Wickede/Neheim nicht mehr zu verfolgen. Stattdessen muss das umgesetzt werden, was SPD und GRüNE in ihrem Koalitionsvertrag festgelegt haben: Bei in der Region strittigen Verkehrsprojekten Untersuchungen zu alternativen Verkehrslösungen ohne Autobahn in Auftrag zu geben.

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