BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Menden

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Kostenaufstellung der Grundschule Schwitten endlich auf den Tisch!

26. Januar 2012

Im Sparkonzept ist u.a. die Schließung der Grundschule Schwitten vorgesehen. Aufgrund der Aussage von Bürgermeister und Bezirksregierung in der entscheidenden Ratssitzung, dass Veränderungen durchaus möglich seien, wenn es entsprechende Kompensationen gebe, suchen die Schwittener Bürger nun nach solchen Kompensationsmöglichkeiten. Sie wollen daraus ggf. einen Vorschlag zu erarbeiten, wie Kosten gespart und die Schule dennoch erhalten bleiben kann. Dafür brauchen sie als Grundlage aber erstmal eine vernünftige übersicht über die einzelnen Kostenpositionen. Deshalb haben sie schon am 10. Januar eine entsprechende Anfrage an die Stadtverwaltung gestellt. Dort jedoch wird blockiert, die Anfrage wurde bis heute nicht beantwortet.

Dazu erklärt Peter Köhler, Sprecher der GAL-Fraktion:

Nachdem es um die eigentlich doch so einfache Anfrage der Schwittener Eltern, wie sich die 103.000 € Kosten für ihre Grundschule zusammensetzen, die die Stadt durch die Schließung einsparen will, nun so viel Hickhack gegeben hat und nach den aktuellen Presseberichten immer noch nicht klar ist, ob ihre Anfrage überhaupt beantwortet wird (und wenn ja, wann und in welchem Umfang), hat die GAL-Fraktion nachfolgende Anfrage für die Ratssitzung am nächsten Dienstag gestellt. Wir gehen davon aus, dass wenigstens diese Anfrage einer Fraktion nun beantwortet wird und dies in der öffentlichen Ratssitzung.


Sehr geehrter Herr Fleige,

die GAL-Fraktion bittet um schriftliche Beantwortung der nachfolgenden Anfrage / folgende schriftliche Mitteilung in der Ratssitzung am 31.01.2012:

Wie setzen sich die Kosten von 103.000 € zusammen, die im Beratungskonzept als Sparpotential bei der Grundschule St. Michael Schwitten errechnet wurden?

Sofern dies nicht aus der o.g. Zusammenstellung bereits ersichtlich bzw. darin enthalten ist:

Welche jährlichen Kosten sind für Hausmeistertätigkeiten anzusetzen?

Welche jährlichen Kosten entstehen zurzeit für die Schülerbeförderung?

Wie hoch werden die zusätzlichen Kosten geschätzt, die bei der Verlegung zum Stammschul-Standort für die Schülerbeförderung neu entstehen?

Peter Köhler

(Sprecher der GAL-Fraktion)

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