BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Menden

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Corona - Kooperation statt Konkurrenz

29. März 2020

Corona - Kooperation statt Konkurrenz

Die Anzahl an Infektionen mit dem neuartigen Coronavirus steigt täglich. Es hat absolute Priorität, eine weitere Zunahme an Infektionen zu verlangsamen, um insbesondere ältere Menschen und Menschen mit Vorerkrankungen zu schützen, eine Überlastung unserer Gesundheitssysteme zu verhindern und die gesundheitlichen Folgen für alle Menschen in unserem Land zu begrenzen. Wir bieten der Bundesregierung bei der Bewältigung der Krise unsere Unterstützung an.

Die Corona-Krise erfordert weitreichende Maßnahmen, die sowohl unser Zusammenleben als auch die Unternehmen und Beschäftigten betreffen. Konzerte werden abgesagt, die Bundesliga stellt ihren Spielbetrieb ein, Betriebe schicken ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter nach Hause – all dies sind wichtige und notwendige Maßnahmen, die wir unterstützen. Es ist zu erwarten, dass in Zukunft noch weitreichendere politische Entscheidungen getroffen werden müssen. Vor allem für die Beschäftigten im Gesundheitswesen und in der Pflege müssen die Folgen dieser Entscheidungen dabei immer so gut wie möglich abgefedert werden.

Seriös kann derzeit allerdings niemand vorhersagen, wann diese Krise endet. Für viele Unternehmerinnen und Unternehmer und viele Beschäftigte kommen die wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Krise hinzu. Die von der Bundesregierung verkündeten Maßnahmen zur Stützung von Unternehmen sind ein wichtiger Schritt. Doch auch Solo-Selbstständige, Kommunen, Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sowie Familien brauchen mehr Unterstützung. In einer Krise diesen Ausmaßes müssen Regierung und Opposition zusammen arbeiten. Wir bieten der Regierung unsere Unterstützung an.

Bereits jetzt haben Wirtschaftsforschungsinstitute ihre Konjunkturprognosen für Deutschland so weit nach unten korrigiert, dass mit negativen Wachstumsraten gerechnet werden muss. Die Börsen verzeichnen seit drei Wochen starke Kursverluste. Unsere Volkswirtschaft wird gleichzeitig von einem Nachfrage- und Angebotsschock getroffen. Viele Lieferketten funktionieren gar nicht mehr oder nur noch eingeschränkt. Gerade für Unternehmen, die just-in-time produzieren, stellt dies ein Problem dar. Gleichzeitig bricht in bestimmten Branchen der Konsum ein.

Am stärksten betroffen sind aktuell die Bereiche Reisen, Verkehr, Kultur und Freizeit. Teilweise gehen die Aufträge gegen null. Für viele Selbstständige und Solo-Selbstständige, für kleinere Unternehmen und Kultureinrichtungen ist das schon jetzt eine existenzbedrohende Situation, in der sie auf öffentliche Hilfe angewiesen sind. Aber auch in anderen Branchen könnten die wirtschaftlichen Probleme in absehbarer Zeit erheblich werden.

Dies stellt auch die Kommunen vor eine Herausforderung, die viele von ihnen allein nicht werden bewältigen können. Sie erbringen einen großen Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge und brauchen Unterstützung von Bund und Ländern.

Dennoch gilt: Auf sinnvolle Eindämmungsmaßnahmen, die kurzfristige ökonomische Kosten haben, sollte auf keinen Fall verzichtet werden. Die langfristigen Kosten einer stärkeren Ausbreitung des Virus und folgende härtere Quarantänemaßnahmen werden sonst deutlich höher sein. Angesichts von zunehmenden Fragen und Verunsicherung braucht es jetzt einen einheitlichen, einfachen Zugang zu Informationen für die Bevölkerung, die Beschäftigten im Gesundheitswesen und Unternehmen.

Wir bieten der Bundesregierung hierbei unsere Unterstützung an. Welche Maßnahmen jetzt ergriffen werden sollten, um die aktuellen Problemlagen zu lösen, steht im grünen Autor*innen-Papier "Gemeinsam solidarisch und entschlossen handeln".

Mehr Informationen

Brief des Bundesvorstands von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an die Mitglieder zur aktuellen Situation durch Corona

Grünes Autor*innen-Papier "Gemeinsam solidarisch und entschlossen handeln"

Aktuelle Informationen der Bundesregierung über neue Regeln, Maßnahmen, Verordnungen und Tipps zum Umgang mit dem Coronavirus

Informationen der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung zum Coronavirus

Informationen, Fallzahlen und Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts zum Coronavirus


Geflüchtete Kinder bekommen keinen Schulplatz - Reaktion der Mendener GRÜNEN

Bildung, Kinder/Jugend/Familie, Soziales ·  1. November 2015

Angesichts aktueller Flüchtlingszahlen sehen sich auch in Menden viele Institutionen vor große Herausforderungen gestellt. Im Schulbereich ist die Schulpflicht geflüchteter fest zugewiesener Kinder zu berücksichtigen. Trotz weitreichender Bemühungen der Verantwortlichen ist dieses Recht auf Bildung momentan nicht für alle gewährleistet.

Schärferes Asylrecht ist nicht hilfreich

19. Oktober 2015

Landrat Gemke fordert ein schärferes Asylrecht. Grüne halten das für den falschen Weg.

250 000 Menschen geben beeindruckendes Signal gegen TTIP

Verbraucherschutz, Umwelt, Wirtschaft · 16. Oktober 2015

Mendener Bürger waren dabei.
Sie sind überwältigt von dieser Bürgerbewegung gegen TTIP

Traditionelle GRÜNE Apfelernte im Klostergarten- in diesem Jahr mit Flüchtlingskindern

Ortsverband, Integration, Verschiedenes · 14. Oktober 2015

Ein erlebnisreicher Herbst-Ferientag mit den Kindern der Flüchtlingsunterkunft

aufstehen gegen TTIP

Verbraucherschutz, Wirtschaft, Umwelt · 30. September 2015

Wir wollen gutes Essen und eine saubere Umwelt! Wir wollen sicheren Datenschutz! Wir wollen einen fairen, demokratisch kontrollierten Welthandel! TTIP und CETA gefährden das. Darum beteiligen wir GRÜNE uns an der bundesweiten Großdemonstration „STOP TTIP & CETA“ am 10. Oktober in Berlin.

GRÜNE kritisieren die Nichtbeachtung des Brutzeitenschutzes bei der Hönneaufweitung.

Umwelt, Kultur, Ortsverband · 30. September 2015

GRÜNE verlangen bei künftigen Maßnahmen die Beachtung der Umweltschutzauflagen. Gesetze zum Schutz von Natur und Umwelt würden sonst von niemandem mehr ernst genommen.

Die Bürgermeisterwahl in Menden ist entschieden.

30. September 2015

Das Wahlergebnis macht uns GRÜNE nicht gerade glücklich, aber nicht hoffnungslos.

Gesundheitskarte für Mendener Flüchtlinge beantragt

Soziales, Integration, Finanzen ·  4. September 2015

Die Gesundheitskarte für Flüchtlinge bedeutet erhebliche Verbesserungen der Gesundheitsversorgung der vor Not und Verfolgung zu uns geflüchteten Menschen. Auch Menden sollte sie nun einführen. Wir Grüne haben deshalb folgenden Antrag gestellt:

Dirk Huhn ist neues Grünes Ratsmitglied

Bildung, Kultur, Klimaschutz ·  3. September 2015

Für Doris Rosenthal-Rehbein rückte Dirk Huhn in den Rat nach, er wurde am Dienstag als Ratsmitglied verpflichtet. Dirk hat die Grünen bisher schon als Sachkundiger Bürger im Schulausschuss und Sozialausschuss vertreten.
Zu seiner Motivation und seinen politischen Zielen erklärt er:

Veränderung in der Grünen Ratsfraktion

Verschiedenes, Bildung, Kultur · 29. August 2015

Unser Ratsmitglied Doris Rosenthal-Rehbein hat in dieser Woche aus persönlichen Gründen ihr Ratsmandat niedergelegt. Für uns war das natürlich eine bedauerliche Nachricht. Für den Moment bleibt uns, Doris ein herzliches Dankeschön zu sagen für ihr großes Engagement über so viele Jahre.