BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Menden

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Corona - Kooperation statt Konkurrenz

29. März 2020

Corona - Kooperation statt Konkurrenz

Die Anzahl an Infektionen mit dem neuartigen Coronavirus steigt täglich. Es hat absolute Priorität, eine weitere Zunahme an Infektionen zu verlangsamen, um insbesondere ältere Menschen und Menschen mit Vorerkrankungen zu schützen, eine Überlastung unserer Gesundheitssysteme zu verhindern und die gesundheitlichen Folgen für alle Menschen in unserem Land zu begrenzen. Wir bieten der Bundesregierung bei der Bewältigung der Krise unsere Unterstützung an.

Die Corona-Krise erfordert weitreichende Maßnahmen, die sowohl unser Zusammenleben als auch die Unternehmen und Beschäftigten betreffen. Konzerte werden abgesagt, die Bundesliga stellt ihren Spielbetrieb ein, Betriebe schicken ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter nach Hause – all dies sind wichtige und notwendige Maßnahmen, die wir unterstützen. Es ist zu erwarten, dass in Zukunft noch weitreichendere politische Entscheidungen getroffen werden müssen. Vor allem für die Beschäftigten im Gesundheitswesen und in der Pflege müssen die Folgen dieser Entscheidungen dabei immer so gut wie möglich abgefedert werden.

Seriös kann derzeit allerdings niemand vorhersagen, wann diese Krise endet. Für viele Unternehmerinnen und Unternehmer und viele Beschäftigte kommen die wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Krise hinzu. Die von der Bundesregierung verkündeten Maßnahmen zur Stützung von Unternehmen sind ein wichtiger Schritt. Doch auch Solo-Selbstständige, Kommunen, Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sowie Familien brauchen mehr Unterstützung. In einer Krise diesen Ausmaßes müssen Regierung und Opposition zusammen arbeiten. Wir bieten der Regierung unsere Unterstützung an.

Bereits jetzt haben Wirtschaftsforschungsinstitute ihre Konjunkturprognosen für Deutschland so weit nach unten korrigiert, dass mit negativen Wachstumsraten gerechnet werden muss. Die Börsen verzeichnen seit drei Wochen starke Kursverluste. Unsere Volkswirtschaft wird gleichzeitig von einem Nachfrage- und Angebotsschock getroffen. Viele Lieferketten funktionieren gar nicht mehr oder nur noch eingeschränkt. Gerade für Unternehmen, die just-in-time produzieren, stellt dies ein Problem dar. Gleichzeitig bricht in bestimmten Branchen der Konsum ein.

Am stärksten betroffen sind aktuell die Bereiche Reisen, Verkehr, Kultur und Freizeit. Teilweise gehen die Aufträge gegen null. Für viele Selbstständige und Solo-Selbstständige, für kleinere Unternehmen und Kultureinrichtungen ist das schon jetzt eine existenzbedrohende Situation, in der sie auf öffentliche Hilfe angewiesen sind. Aber auch in anderen Branchen könnten die wirtschaftlichen Probleme in absehbarer Zeit erheblich werden.

Dies stellt auch die Kommunen vor eine Herausforderung, die viele von ihnen allein nicht werden bewältigen können. Sie erbringen einen großen Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge und brauchen Unterstützung von Bund und Ländern.

Dennoch gilt: Auf sinnvolle Eindämmungsmaßnahmen, die kurzfristige ökonomische Kosten haben, sollte auf keinen Fall verzichtet werden. Die langfristigen Kosten einer stärkeren Ausbreitung des Virus und folgende härtere Quarantänemaßnahmen werden sonst deutlich höher sein. Angesichts von zunehmenden Fragen und Verunsicherung braucht es jetzt einen einheitlichen, einfachen Zugang zu Informationen für die Bevölkerung, die Beschäftigten im Gesundheitswesen und Unternehmen.

Wir bieten der Bundesregierung hierbei unsere Unterstützung an. Welche Maßnahmen jetzt ergriffen werden sollten, um die aktuellen Problemlagen zu lösen, steht im grünen Autor*innen-Papier "Gemeinsam solidarisch und entschlossen handeln".

Mehr Informationen

Brief des Bundesvorstands von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an die Mitglieder zur aktuellen Situation durch Corona

Grünes Autor*innen-Papier "Gemeinsam solidarisch und entschlossen handeln"

Aktuelle Informationen der Bundesregierung über neue Regeln, Maßnahmen, Verordnungen und Tipps zum Umgang mit dem Coronavirus

Informationen der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung zum Coronavirus

Informationen, Fallzahlen und Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts zum Coronavirus


Gut gebrüllt, Löwe! Aber jetzt auch handeln!

14. Februar 2013

Erfreulich ist die Entwicklung zur Treffdiskussion. Vertreter von CDU, SPD und FDP erkennen die Folgen ihres Sparbeschlusses endlich. Für diesen Sparbeschluss hatte sich insbesondere die FDP öffentlich gefeiert. Doch schöne Worte reichen nicht: Im Rat müssen diese Parteien zeigen, dass sie es ernst meinen. Bis dahin aber gilt: Sie haben den Karren …

Erdgasfahrzeuge für den städtischen Fuhrpark

1. Februar 2013

Für die GAL-Fraktion hat unser Ratsmitglied Atze Salmen beantragt:
Der Rat der Stadt Menden (Sauerland) beschließt, bei der Beschaffung von Kraftfahrzeugen Fahrzeuge mit Erdgasantrieb zu bevorzugen.

Schockierende Reaktionen auf Inititative für Straßenumbenennungen

30. Januar 2013

Heute erinnert der Deutsche Bundestag an die Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz am 27. Januar vor 68 Jahren und gedenkt der Millionen Opfer des Nationalsozialismus. Ausgerechnet an einem solchen Tag Reaktionen zu lesen, wir sollen unsere Straßen weiterhin mit Namen von Hitlertreuen „zieren"", ist schwer erträglich

25.000 demonstrierten in Berlin - wir waren dabei

29. Januar 2013

25 000 Menschen trugen vergangenen Samstag eine eindringliche Botschaft nach Berlin: „Wir haben Agrarfabriken satt. Gutes Essen, Gute Landwirtschaft. Jetzt!"" Mendener Grüne waren dabei. „Tief beeindruckend war das Bild der Menschenmassen"" berichten Anita Kiehne und Jörg Pyzalla: „Bauern, Imker, Naturschützer, Verbraucherverbände und Grüne

„Dem Bauer seine Badehose"" oder ""Wie ich mir die Realität zurecht biege""

15. Januar 2013

Für eine Abwahl von Bürgermeister Fleige kamen nicht genügend Unterschriften zusammen. GAL-Sprecher Peter Köhler: „Das ist ein gutes Zeichen für die kommunale Demokratie! Generell sind Bürgerbegehren natürlich zu begrüßen. Hier jedoch hat ein einzelner Unternehmer versucht, mit viel Geld Politik zu machen und in seinem Sinne zu beeinflussen. Die …

Demokratisches Instrument wird entwertet

9. Januar 2013

Fakt ist, dass Menschen finanziell von ihrem Abeitgeber abhängig sind. Menschen, die eine Familie zu ernähren haben, sind nicht unabhängig vom Arbeitgeber. Das Unterschriftenergebnis eines auf diese Weise zustandegekommenen Bürgerbegehrens ist wertlos. Es hat keine Aussage.

Eingangsklasse in Hüingsen erhalten!

9. Januar 2013

Wir stehen zu unserem Wort aus dem Sommer 2012, dass in Hüingsen eine Eingangsklasse gebildet wird, wenn genügend Anmeldungen zusammen kommen. Und wenn es sich irgendwie vermeiden lässt, sollten wir gerade in der Anne-Frank-Schule keine Klassen mit der Maximalzahl von 28 SchülerInnen bilden.

Grüne Fahrt zur Demo ""Wir haben es satt!""

3. Januar 2013

""Wir haben Agrarfabriken satt satt! Gutes Essen, gute Landwirtschaft. Jetzt!"" Unter diesem Motto steht eine Großdemo am 19.01. in Berlin - passend zur gleichzeitig stattfindenden Grünen Woche. Auch die Mendener Grünen wollen sich beteiligen und planen eine Fahrt nach Berlin.

Worte zum Jahreswechsel 2012/13

31. Dezember 2012

In Menden wurden im Jahr 2012 Türen geöffnet. Eine Tür öffnet sich zu mehr Anerkennung und Wertschätzung der Vielfalt in unserer Stadt. Es ist die Verschiedenartigkeit unserer Bürger, die Menden lebendig, flexibel und damit reicher macht. Eine barriere- und diskriminierungsfreie Stadt

Weltladen-Website durch Unterstützung der Grünen

17. Dezember 2012

Der Weltladen Menden ist nun auch mit einer eigenen Website im Internet vertreten. Möglich wurde dies durch den Anstoß und Hilfe bei der Erstellung durch die Mendener Grünen.
Auf der Website kann man nun auch online mehr über den Weltladen, seine Geschichte und die Grundidee des Fairen Handels erfahren. Oder im Sortiment stöbern, Produkte …