BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Menden

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Corona - Kooperation statt Konkurrenz

29. März 2020

Corona - Kooperation statt Konkurrenz

Die Anzahl an Infektionen mit dem neuartigen Coronavirus steigt täglich. Es hat absolute Priorität, eine weitere Zunahme an Infektionen zu verlangsamen, um insbesondere ältere Menschen und Menschen mit Vorerkrankungen zu schützen, eine Überlastung unserer Gesundheitssysteme zu verhindern und die gesundheitlichen Folgen für alle Menschen in unserem Land zu begrenzen. Wir bieten der Bundesregierung bei der Bewältigung der Krise unsere Unterstützung an.

Die Corona-Krise erfordert weitreichende Maßnahmen, die sowohl unser Zusammenleben als auch die Unternehmen und Beschäftigten betreffen. Konzerte werden abgesagt, die Bundesliga stellt ihren Spielbetrieb ein, Betriebe schicken ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter nach Hause – all dies sind wichtige und notwendige Maßnahmen, die wir unterstützen. Es ist zu erwarten, dass in Zukunft noch weitreichendere politische Entscheidungen getroffen werden müssen. Vor allem für die Beschäftigten im Gesundheitswesen und in der Pflege müssen die Folgen dieser Entscheidungen dabei immer so gut wie möglich abgefedert werden.

Seriös kann derzeit allerdings niemand vorhersagen, wann diese Krise endet. Für viele Unternehmerinnen und Unternehmer und viele Beschäftigte kommen die wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Krise hinzu. Die von der Bundesregierung verkündeten Maßnahmen zur Stützung von Unternehmen sind ein wichtiger Schritt. Doch auch Solo-Selbstständige, Kommunen, Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sowie Familien brauchen mehr Unterstützung. In einer Krise diesen Ausmaßes müssen Regierung und Opposition zusammen arbeiten. Wir bieten der Regierung unsere Unterstützung an.

Bereits jetzt haben Wirtschaftsforschungsinstitute ihre Konjunkturprognosen für Deutschland so weit nach unten korrigiert, dass mit negativen Wachstumsraten gerechnet werden muss. Die Börsen verzeichnen seit drei Wochen starke Kursverluste. Unsere Volkswirtschaft wird gleichzeitig von einem Nachfrage- und Angebotsschock getroffen. Viele Lieferketten funktionieren gar nicht mehr oder nur noch eingeschränkt. Gerade für Unternehmen, die just-in-time produzieren, stellt dies ein Problem dar. Gleichzeitig bricht in bestimmten Branchen der Konsum ein.

Am stärksten betroffen sind aktuell die Bereiche Reisen, Verkehr, Kultur und Freizeit. Teilweise gehen die Aufträge gegen null. Für viele Selbstständige und Solo-Selbstständige, für kleinere Unternehmen und Kultureinrichtungen ist das schon jetzt eine existenzbedrohende Situation, in der sie auf öffentliche Hilfe angewiesen sind. Aber auch in anderen Branchen könnten die wirtschaftlichen Probleme in absehbarer Zeit erheblich werden.

Dies stellt auch die Kommunen vor eine Herausforderung, die viele von ihnen allein nicht werden bewältigen können. Sie erbringen einen großen Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge und brauchen Unterstützung von Bund und Ländern.

Dennoch gilt: Auf sinnvolle Eindämmungsmaßnahmen, die kurzfristige ökonomische Kosten haben, sollte auf keinen Fall verzichtet werden. Die langfristigen Kosten einer stärkeren Ausbreitung des Virus und folgende härtere Quarantänemaßnahmen werden sonst deutlich höher sein. Angesichts von zunehmenden Fragen und Verunsicherung braucht es jetzt einen einheitlichen, einfachen Zugang zu Informationen für die Bevölkerung, die Beschäftigten im Gesundheitswesen und Unternehmen.

Wir bieten der Bundesregierung hierbei unsere Unterstützung an. Welche Maßnahmen jetzt ergriffen werden sollten, um die aktuellen Problemlagen zu lösen, steht im grünen Autor*innen-Papier "Gemeinsam solidarisch und entschlossen handeln".

Mehr Informationen

Brief des Bundesvorstands von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an die Mitglieder zur aktuellen Situation durch Corona

Grünes Autor*innen-Papier "Gemeinsam solidarisch und entschlossen handeln"

Aktuelle Informationen der Bundesregierung über neue Regeln, Maßnahmen, Verordnungen und Tipps zum Umgang mit dem Coronavirus

Informationen der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung zum Coronavirus

Informationen, Fallzahlen und Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts zum Coronavirus


Mehr Geld für den U3-Ausbau

12. September 2012

Die Mendener Grünen begrüßen es ausdrücklich, dass die Stadt Menden für den Ausbau der Betreuungsplätze für die unter Dreijährigen Kinder bis 2013 zusätzliche Landesmittel in Höhe von über 2 Millionen Euro erhält. „Jetzt sind die Mitglieder im Ausschuss für Kinder- und Jugendhilfe gefordert. Denn an ihrem Engagement wird es liegen, ob die Mittel …

Jahreshauptversammlung 2012

10. September 2012

Ganz im Zeichen von Rückblick und Ausblick stand die diesjährige Jahreshauptversammlung der Mendener Grünen auf der Kluse. Die Wahlen bestärkten den bisherigen Kurs. Auf lokaler Ebene sehen sich die Grünen in ihrer Ausrichtung durchaus bestätigt. So drängten die Ratsmitglieder

Jahreshauptversammlung der Mendener Grünen

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Erst schlau machen, dann Handeln

7. September 2012

Der Mendener Rat hat seine Position gegen einen vorschnellen Gleisabbau zwischen Menden und Hemer bekräftigt. In einem WP-Artikel droht nun der Hemeraner Bürgermeister der Stadt Menden offen: ""Man sieht sich immer zweimal"". Für die Mendener Grünen bewerten Andreas Salmen und Ingrid Ketzscher die aktuelle Entwicklung und die Äußerungen aus Hemer:

Keine städtischen Flächen für Fracking!

6. September 2012

Städte, Gemeinden und Kreise haben wegen des veralteten Bundesbergrechtes kein Mitspracherecht, wenn Genehmigungen zur Aufsuchung, Exploration oder Förderung unkonventioneller Gasvorkommen – mit oder ohne Fracking – vergeben werden. Damit sich die Stadt Menden im Rahmen der aktuellen städtischen Möglichkeiten dennoch aktiv gegen Fracking …

""Alte Wache"": CDU erinnert lieber an Militärgebäude als an Briten

31. August 2012

Die CDU ist ihrer Linie treu geblieben und hat im zweiten Anlauf mit ""Alte Wache"" nun doch den Namen eines militärischen Gebäudes aus NS-Zeiten für den Platz im Papenbusch durchgesetzt - obwohl sich die Bürger und Institutionen des Stadtteils eindeutig für einen Namen mit britischem Bezug ausgesprochen hatten.

Guter Plan: Rad und Bahn!

23. August 2012

35 Teilnehmer folgten am Dienstagnachmittag der Einladung der Grünen zu einer Ferienabschluss-Radtour. Sie wollten ein Zeichen setzen für einen guten Plan: Miteinander von Rad und Bahn. Das Fazit der Tour:

Guter Plan: Rad und Bahn!

23. August 2012

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17. August: Infostand auf dem Wochenmarkt

17. August 2012

Schöner Infostand heute bei Super-Sonnen-Wetter auf dem Wochenmarkt. Neben Informationen über unsere Grüne Arbeit gab's Sonnenblumen als Sommergeschenke für die Bürger. Die hatten wir vom Hof Schulte-Horst besorgt gegen eine Spende für den guten Zweck, konkret das Projekt Rebound.

Einladung für den 21.08.: Radfahren ... aber bitte mit Bahn!

16. August 2012

Möchten Sie sich mit uns für einen attraktiv geführten
Oesetalradweg einsetzen und gleichzeitig für eine Bahndirektverbindung Hemer-Menden-Dortmund? Dann kommen Sie zu unserer informativen Oesetal-Radtour
am Dienstag, 21.August von 17 bis 19 Uhr