BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Menden

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Corona - Kooperation statt Konkurrenz

29. März 2020

Corona - Kooperation statt Konkurrenz

Die Anzahl an Infektionen mit dem neuartigen Coronavirus steigt täglich. Es hat absolute Priorität, eine weitere Zunahme an Infektionen zu verlangsamen, um insbesondere ältere Menschen und Menschen mit Vorerkrankungen zu schützen, eine Überlastung unserer Gesundheitssysteme zu verhindern und die gesundheitlichen Folgen für alle Menschen in unserem Land zu begrenzen. Wir bieten der Bundesregierung bei der Bewältigung der Krise unsere Unterstützung an.

Die Corona-Krise erfordert weitreichende Maßnahmen, die sowohl unser Zusammenleben als auch die Unternehmen und Beschäftigten betreffen. Konzerte werden abgesagt, die Bundesliga stellt ihren Spielbetrieb ein, Betriebe schicken ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter nach Hause – all dies sind wichtige und notwendige Maßnahmen, die wir unterstützen. Es ist zu erwarten, dass in Zukunft noch weitreichendere politische Entscheidungen getroffen werden müssen. Vor allem für die Beschäftigten im Gesundheitswesen und in der Pflege müssen die Folgen dieser Entscheidungen dabei immer so gut wie möglich abgefedert werden.

Seriös kann derzeit allerdings niemand vorhersagen, wann diese Krise endet. Für viele Unternehmerinnen und Unternehmer und viele Beschäftigte kommen die wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Krise hinzu. Die von der Bundesregierung verkündeten Maßnahmen zur Stützung von Unternehmen sind ein wichtiger Schritt. Doch auch Solo-Selbstständige, Kommunen, Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sowie Familien brauchen mehr Unterstützung. In einer Krise diesen Ausmaßes müssen Regierung und Opposition zusammen arbeiten. Wir bieten der Regierung unsere Unterstützung an.

Bereits jetzt haben Wirtschaftsforschungsinstitute ihre Konjunkturprognosen für Deutschland so weit nach unten korrigiert, dass mit negativen Wachstumsraten gerechnet werden muss. Die Börsen verzeichnen seit drei Wochen starke Kursverluste. Unsere Volkswirtschaft wird gleichzeitig von einem Nachfrage- und Angebotsschock getroffen. Viele Lieferketten funktionieren gar nicht mehr oder nur noch eingeschränkt. Gerade für Unternehmen, die just-in-time produzieren, stellt dies ein Problem dar. Gleichzeitig bricht in bestimmten Branchen der Konsum ein.

Am stärksten betroffen sind aktuell die Bereiche Reisen, Verkehr, Kultur und Freizeit. Teilweise gehen die Aufträge gegen null. Für viele Selbstständige und Solo-Selbstständige, für kleinere Unternehmen und Kultureinrichtungen ist das schon jetzt eine existenzbedrohende Situation, in der sie auf öffentliche Hilfe angewiesen sind. Aber auch in anderen Branchen könnten die wirtschaftlichen Probleme in absehbarer Zeit erheblich werden.

Dies stellt auch die Kommunen vor eine Herausforderung, die viele von ihnen allein nicht werden bewältigen können. Sie erbringen einen großen Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge und brauchen Unterstützung von Bund und Ländern.

Dennoch gilt: Auf sinnvolle Eindämmungsmaßnahmen, die kurzfristige ökonomische Kosten haben, sollte auf keinen Fall verzichtet werden. Die langfristigen Kosten einer stärkeren Ausbreitung des Virus und folgende härtere Quarantänemaßnahmen werden sonst deutlich höher sein. Angesichts von zunehmenden Fragen und Verunsicherung braucht es jetzt einen einheitlichen, einfachen Zugang zu Informationen für die Bevölkerung, die Beschäftigten im Gesundheitswesen und Unternehmen.

Wir bieten der Bundesregierung hierbei unsere Unterstützung an. Welche Maßnahmen jetzt ergriffen werden sollten, um die aktuellen Problemlagen zu lösen, steht im grünen Autor*innen-Papier "Gemeinsam solidarisch und entschlossen handeln".

Mehr Informationen

Brief des Bundesvorstands von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an die Mitglieder zur aktuellen Situation durch Corona

Grünes Autor*innen-Papier "Gemeinsam solidarisch und entschlossen handeln"

Aktuelle Informationen der Bundesregierung über neue Regeln, Maßnahmen, Verordnungen und Tipps zum Umgang mit dem Coronavirus

Informationen der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung zum Coronavirus

Informationen, Fallzahlen und Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts zum Coronavirus


Stromfressern auf der Spur - Energiespartipps auf dem Wochenmarkt

25. September 2011

""Energiewende in Menden - den Stromfressern auf der Spur. Alle machen mit!""
Unter diesem Motto steht eine Aktion der Mendener Grünen am Dienstag ab 10.00 Uhr auf dem Wochenmarkt. Konkrete Tipps bieten die Grünen, wie man den größten Energiefressern im Haushalt auf die Spur kommt

Integrative Schulformen für Menden - und bitte auch Lendringsen!

16. September 2011

Zu den anstehenden Grundsatzentscheidungen über eine Gesamtschule im Schulzentrum und eine Sekundarschule in Lendringsen erklärt die GAL-Ratsfraktion: Endlich ist eine politische Mehrheit für die Gesamtschule am Schulzentrum Gelber Morgen in Sicht. Wenn jetzt sogar CDU und FDP für eine Gesamtschule stimmen werden, dann sicher nicht aus …

Waldemei-Joggerei bald vorbei?

15. September 2011

Marathonläufer, Jogger, Walker, Wanderer und Spaziergänger mit Hunden zeigten Donnerstagabend vereint Flagge für die Waldemei. Das gemeinsame Ziel machten sie sichtbar durch bedruckte T-Shirts: „Waldemei-Joggerei bald vorbei?"" Und wir machen weiter: jeden zweiten Donnerstag mit Start um 18 Uhr am Forsthaus.

Signale abbauen ist das falsche Signal

9. September 2011

Die Strecke Hemer-Menden wird als zu untersuchende Strecke in den Nahverkehrsplan aufgenommen. Gleichzeitig werden heute Einfahrsignale in Menden aus Richtung Hemer von der Bahn demontiert und ein Teil der Schiene herausgenommen. ""Wenn vor Ort eine Reaktivierung angestrebt wird, kann nicht gleichzeitig mit dem Abbau begonnen werden."" kritisieren …

Keine Denkverbote für die Bahnhofsnutzung!

2. September 2011

„Was braucht die Stadt Menden am Bahnhof, was wollen die Bürger, was lässt sich realisieren?"", das sind die Fragen, um die sich die Diskussion über die Nutzung des historischen Bahnhofsgebäudes nach Meinung der Grünen drehen sollte. Weder der Verwaltung darf dabei ein Denkverbot auferlegt werden, noch den Bürgern oder den Fraktionen.

Kinder- und Jugendbereich: Nicht nur die Kosten, sondern auch den gesellschaftlichen Ertrag sehen!

25. August 2011

Im WP-Artikel vom 23.08. heißt es u.a.: 22 Millionen Euro lässt sich die Stadt den Kinder- und Jugendbereich kosten, denen nur 6 Millionen Erträge gegenüber stehen. Der Kämmerer meint, dass auch hier eingespart werden müsse. Dazu erklären die Mendener Grünen: Die Frage müsste eher heißen: „Können wir uns weitere Einschnitte im Kinder- und …

Stärkungspakt Stadtfinanzen - Rot-Grüne Landesregierung hilft Menden

21. August 2011

Am Freitag stellte NRW-Innenminister Jäger den Stärkungspakt Stadtfinanzen vor. Zu den 34 Städten, die vom Ministerium für die kurzfristige Hilfe benannt wurden, gehört auch Menden. Dazu erklärt Peter Köhler, Sprecher der GAL-Fraktion Menden:

Reaktionen zur Bettermann-Stellungnahme pro Autobahn

17. August 2011

Ulrich Bettermann schreibt, dass das neue Europa-Logisitikzentrum der OBO-Gruppe wegen der unzureichenden Autobahnanbindung nicht in Menden, sondern in Ungarn gebaut werde. Er fordert deshalb einen schnellen Weiterbau der A46, um Arbeitsplätze in der Region zu sichern oder zu schaffen. Dazu nehmen der Sprecher der GigA 46, Stefan Neuhaus, Ingrid …

Reaktion auf die Vorwürfe von Hemers Bürgermeister Esken

15. August 2011

Hemers Bürgermeister Esken greift die Mendener Grünen, speziell Ingrid Ketzscher und Peter Köhler, scharf an. Er wirft uns u.a. Unehrlichkeit vor und vermischt mal eben die A46-Diskussion mit der um die Bahnstrecke Hemer-Menden.
Nachfolgend unsere Reaktion auf die aus unserer Sicht unbegründeten Vorwürfe:

GigA 46: Die Region braucht eine Gesamtlösung ohne Autobahn

11. August 2011

In einer Pressekonferenz nahmen die Sprecher der GigA 46 Stellung zu den aktuellen Diskussionen um einen möglichen Weiterbau der A46 vom Autobahnende in Hemer bis zur Edelburg. Fazit: ""Der Weiterbau der A46 wird scheitern. Viel vernünftiger wäre, sich in der Region auf den Ausbau der Bundesstraßen bzw. entlastender Netze zu verständigen.