BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Menden

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Corona - Kooperation statt Konkurrenz

29. März 2020

Corona - Kooperation statt Konkurrenz

Die Anzahl an Infektionen mit dem neuartigen Coronavirus steigt täglich. Es hat absolute Priorität, eine weitere Zunahme an Infektionen zu verlangsamen, um insbesondere ältere Menschen und Menschen mit Vorerkrankungen zu schützen, eine Überlastung unserer Gesundheitssysteme zu verhindern und die gesundheitlichen Folgen für alle Menschen in unserem Land zu begrenzen. Wir bieten der Bundesregierung bei der Bewältigung der Krise unsere Unterstützung an.

Die Corona-Krise erfordert weitreichende Maßnahmen, die sowohl unser Zusammenleben als auch die Unternehmen und Beschäftigten betreffen. Konzerte werden abgesagt, die Bundesliga stellt ihren Spielbetrieb ein, Betriebe schicken ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter nach Hause – all dies sind wichtige und notwendige Maßnahmen, die wir unterstützen. Es ist zu erwarten, dass in Zukunft noch weitreichendere politische Entscheidungen getroffen werden müssen. Vor allem für die Beschäftigten im Gesundheitswesen und in der Pflege müssen die Folgen dieser Entscheidungen dabei immer so gut wie möglich abgefedert werden.

Seriös kann derzeit allerdings niemand vorhersagen, wann diese Krise endet. Für viele Unternehmerinnen und Unternehmer und viele Beschäftigte kommen die wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Krise hinzu. Die von der Bundesregierung verkündeten Maßnahmen zur Stützung von Unternehmen sind ein wichtiger Schritt. Doch auch Solo-Selbstständige, Kommunen, Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sowie Familien brauchen mehr Unterstützung. In einer Krise diesen Ausmaßes müssen Regierung und Opposition zusammen arbeiten. Wir bieten der Regierung unsere Unterstützung an.

Bereits jetzt haben Wirtschaftsforschungsinstitute ihre Konjunkturprognosen für Deutschland so weit nach unten korrigiert, dass mit negativen Wachstumsraten gerechnet werden muss. Die Börsen verzeichnen seit drei Wochen starke Kursverluste. Unsere Volkswirtschaft wird gleichzeitig von einem Nachfrage- und Angebotsschock getroffen. Viele Lieferketten funktionieren gar nicht mehr oder nur noch eingeschränkt. Gerade für Unternehmen, die just-in-time produzieren, stellt dies ein Problem dar. Gleichzeitig bricht in bestimmten Branchen der Konsum ein.

Am stärksten betroffen sind aktuell die Bereiche Reisen, Verkehr, Kultur und Freizeit. Teilweise gehen die Aufträge gegen null. Für viele Selbstständige und Solo-Selbstständige, für kleinere Unternehmen und Kultureinrichtungen ist das schon jetzt eine existenzbedrohende Situation, in der sie auf öffentliche Hilfe angewiesen sind. Aber auch in anderen Branchen könnten die wirtschaftlichen Probleme in absehbarer Zeit erheblich werden.

Dies stellt auch die Kommunen vor eine Herausforderung, die viele von ihnen allein nicht werden bewältigen können. Sie erbringen einen großen Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge und brauchen Unterstützung von Bund und Ländern.

Dennoch gilt: Auf sinnvolle Eindämmungsmaßnahmen, die kurzfristige ökonomische Kosten haben, sollte auf keinen Fall verzichtet werden. Die langfristigen Kosten einer stärkeren Ausbreitung des Virus und folgende härtere Quarantänemaßnahmen werden sonst deutlich höher sein. Angesichts von zunehmenden Fragen und Verunsicherung braucht es jetzt einen einheitlichen, einfachen Zugang zu Informationen für die Bevölkerung, die Beschäftigten im Gesundheitswesen und Unternehmen.

Wir bieten der Bundesregierung hierbei unsere Unterstützung an. Welche Maßnahmen jetzt ergriffen werden sollten, um die aktuellen Problemlagen zu lösen, steht im grünen Autor*innen-Papier "Gemeinsam solidarisch und entschlossen handeln".

Mehr Informationen

Brief des Bundesvorstands von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an die Mitglieder zur aktuellen Situation durch Corona

Grünes Autor*innen-Papier "Gemeinsam solidarisch und entschlossen handeln"

Aktuelle Informationen der Bundesregierung über neue Regeln, Maßnahmen, Verordnungen und Tipps zum Umgang mit dem Coronavirus

Informationen der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung zum Coronavirus

Informationen, Fallzahlen und Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts zum Coronavirus


Duplicate of A46 bedroht die wertvolle Waldemei

10. August 2011

Waldemei/Krebsbach ist unser größtes zusammenhängendes Waldgebiet. Der Weiterbau der A46 soll mitten durch dieses wertvolle Gebiet führen. Auf Einladung der Mendener Grünen ließen sich am vergangenen Mittwoch Bürgerinnen und Bürger den Wert der Waldemei für die Naherholung und den Erhalt der heimischen Artenvielfalt anschaulich und fachlich …

SPD-Abgeordnete für A46-Lückenschluss

21. Juli 2011

Als erfolgreich und konstruktiv beschreibt die Runde der Autobahnbefürworter um MdB Freitag, Verkehrsminister Voigtsberger und MdL Scheffler (alle SPD), ihr eigenes Gespräch. „Das ist keine Kunst, wenn nur Gleichgesinnte zusammengetrommelt werden,"" meinen die Grünen. Es fehlten alle diejenigen, die berechtigte Einwände vorzubringen wissen

Duplicate of SPD-Abgeordnete für A46-Lückenschluss

21. Juli 2011

Als erfolgreich und konstruktiv beschreibt die Runde der Autobahnbefürworter um MdB Freitag, Verkehrsminister Voigtsberger und MdL Scheffler (alle SPD), ihr eigenes Gespräch. „Das ist keine Kunst, wenn nur Gleichgesinnte zusammengetrommelt werden,"" meinen die Grünen. Es fehlten alle diejenigen, die berechtigte Einwände vorzubringen wissen

Jahreshauptversammlung 2011

18. Juli 2011

Neue Mitglieder und Interessierte begrüßten die Mendener Grünen am vergangenen Mittwoch. „Es gibt viel zu tun in Menden, wenn Klimaschutz und Energiewende, saubere Mobilität, gerechte Bildung, das Miteinander der Kulturen, der Verbraucherschutz nicht nur schöne Worte sein sollen, sondern konkret in unserer Stadt gelebt werden sollen.

Konzept ""Inklusive Bildung"" für die KITAs beantragt

4. Juli 2011

Die GAL hat beantragt, dass die Verwaltung ein Konzept zur Umsetzung der UN - Behindertenrechtskonvention „Inklusive Bildung"" im Bereich der Kindertagesstätten erarbeitet. Zurzeit werden Kinder aus Menden, die einen sonderpädagogischen Förderbedarf haben, in den heilpädagogischen Kindertagesstätten, z.B. in Iserlohn, oder in der …

Biogasanlage ohne Hühnermast im Osterfeld

27. Juni 2011

Zur heutigen Meldung in der Lokalpresse, dass es im Osterfeld doch keine Hühnermastanlage geben soll, erklären Michel Krause, 2. Vorsitzender der Mendener Grünen, und Vorstandsmitglied Anita Kiehne: Wir begrüßen

St. Vincenz und historisches Rathaus im Zeichen der Sonne

23. Juni 2011

St. Vincenz und historisches Rathaus im Zeichen der Sonne. Dieses Bild mit Symbolkraft geht durch Deutschland. Die Initiatoren der ""Woche der Sonne"" wählten bei einem Wettbewerb das Foto von Peter Gerber aus Menden, das während des Infostands der Grünen entstanden ist, zu einem der Sieger aus.

Bahnstrecke Hemer-Menden: Ministerium stoppt Verfahren zum Abriss

17. Juni 2011

Parallel zum Aufnahmeverfahren der Bahnstrecke in den neuen Nahverkehrsplan lief ein Entwidmungsverfahren für genau diese Schienenverbindung. Darauf haben die Grünen das Landesverkehrsministerium hingewiesen. Nach einer Prüfung der Sachlage wurde dort nun reagiert und das laufende Verfahren zum Abriss der Schiene gestoppt.

Antrag zur U3-Bedarfsermittlung gestellt

8. Juni 2011

Im Mai haben Ingrid Ketzscher und Tina Reers in einem Pressegespräch die Notwendigkeit einer vorausschauenden U3-Bedarfsermittlung in Menden aufgezeigt. Heute wurde auch der entsprechende Antrag für den Kinder- und Jugendhilfeausschuss am 22. Juni gestellt. Hier der Text:

Duplicate of Antrag zur U3-Bedarfsermittlung gestellt

8. Juni 2011

Im Mai haben Ingrid Ketzscher und Tina Reers in einem Pressegespräch die Notwendigkeit einer vorausschauenden U3-Bedarfsermittlung in Menden aufgezeigt. Heute wurde auch der entsprechende Antrag für den Kinder- und Jugendhilfeausschuss am 22. Juni gestellt. Hier der Text: