BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Menden

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Corona - Kooperation statt Konkurrenz

29. März 2020

Corona - Kooperation statt Konkurrenz

Die Anzahl an Infektionen mit dem neuartigen Coronavirus steigt täglich. Es hat absolute Priorität, eine weitere Zunahme an Infektionen zu verlangsamen, um insbesondere ältere Menschen und Menschen mit Vorerkrankungen zu schützen, eine Überlastung unserer Gesundheitssysteme zu verhindern und die gesundheitlichen Folgen für alle Menschen in unserem Land zu begrenzen. Wir bieten der Bundesregierung bei der Bewältigung der Krise unsere Unterstützung an.

Die Corona-Krise erfordert weitreichende Maßnahmen, die sowohl unser Zusammenleben als auch die Unternehmen und Beschäftigten betreffen. Konzerte werden abgesagt, die Bundesliga stellt ihren Spielbetrieb ein, Betriebe schicken ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter nach Hause – all dies sind wichtige und notwendige Maßnahmen, die wir unterstützen. Es ist zu erwarten, dass in Zukunft noch weitreichendere politische Entscheidungen getroffen werden müssen. Vor allem für die Beschäftigten im Gesundheitswesen und in der Pflege müssen die Folgen dieser Entscheidungen dabei immer so gut wie möglich abgefedert werden.

Seriös kann derzeit allerdings niemand vorhersagen, wann diese Krise endet. Für viele Unternehmerinnen und Unternehmer und viele Beschäftigte kommen die wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Krise hinzu. Die von der Bundesregierung verkündeten Maßnahmen zur Stützung von Unternehmen sind ein wichtiger Schritt. Doch auch Solo-Selbstständige, Kommunen, Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sowie Familien brauchen mehr Unterstützung. In einer Krise diesen Ausmaßes müssen Regierung und Opposition zusammen arbeiten. Wir bieten der Regierung unsere Unterstützung an.

Bereits jetzt haben Wirtschaftsforschungsinstitute ihre Konjunkturprognosen für Deutschland so weit nach unten korrigiert, dass mit negativen Wachstumsraten gerechnet werden muss. Die Börsen verzeichnen seit drei Wochen starke Kursverluste. Unsere Volkswirtschaft wird gleichzeitig von einem Nachfrage- und Angebotsschock getroffen. Viele Lieferketten funktionieren gar nicht mehr oder nur noch eingeschränkt. Gerade für Unternehmen, die just-in-time produzieren, stellt dies ein Problem dar. Gleichzeitig bricht in bestimmten Branchen der Konsum ein.

Am stärksten betroffen sind aktuell die Bereiche Reisen, Verkehr, Kultur und Freizeit. Teilweise gehen die Aufträge gegen null. Für viele Selbstständige und Solo-Selbstständige, für kleinere Unternehmen und Kultureinrichtungen ist das schon jetzt eine existenzbedrohende Situation, in der sie auf öffentliche Hilfe angewiesen sind. Aber auch in anderen Branchen könnten die wirtschaftlichen Probleme in absehbarer Zeit erheblich werden.

Dies stellt auch die Kommunen vor eine Herausforderung, die viele von ihnen allein nicht werden bewältigen können. Sie erbringen einen großen Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge und brauchen Unterstützung von Bund und Ländern.

Dennoch gilt: Auf sinnvolle Eindämmungsmaßnahmen, die kurzfristige ökonomische Kosten haben, sollte auf keinen Fall verzichtet werden. Die langfristigen Kosten einer stärkeren Ausbreitung des Virus und folgende härtere Quarantänemaßnahmen werden sonst deutlich höher sein. Angesichts von zunehmenden Fragen und Verunsicherung braucht es jetzt einen einheitlichen, einfachen Zugang zu Informationen für die Bevölkerung, die Beschäftigten im Gesundheitswesen und Unternehmen.

Wir bieten der Bundesregierung hierbei unsere Unterstützung an. Welche Maßnahmen jetzt ergriffen werden sollten, um die aktuellen Problemlagen zu lösen, steht im grünen Autor*innen-Papier "Gemeinsam solidarisch und entschlossen handeln".

Mehr Informationen

Brief des Bundesvorstands von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an die Mitglieder zur aktuellen Situation durch Corona

Grünes Autor*innen-Papier "Gemeinsam solidarisch und entschlossen handeln"

Aktuelle Informationen der Bundesregierung über neue Regeln, Maßnahmen, Verordnungen und Tipps zum Umgang mit dem Coronavirus

Informationen der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung zum Coronavirus

Informationen, Fallzahlen und Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts zum Coronavirus


Oesetalbahn könnte zentrale Route eines Rad- und Bahnstreckennetzes werden

6. Juni 2011

Der Oesetalbahnverein hatte bereits im letzten Jahr ein Konzept ermittelt, wie in unserer Region Radwege und Bahnstrecken sinnvoll miteinander kombiniert werden könnten, um so den regionalen Tourismus zu stärken und die Region zukunftsfähiger zu machen. Ein zentraler Bestandteil ist dabei die reaktivierte Oesetalbahn, die ganz neue Radrouten …

A46: Bis Neheim gestorben, bis Hemer doch geplant?

30. Mai 2011

Zu den Äußerungen von Staatssekretär Horst Becker zur A46 in der WP am Samstag erklären die GigA-SprecherInnen:
Ein bisschen schwanger gibt es nicht. Die A46 muss komplett gestrichen werden! In fünf Kernpunkten nehmen sie Stellung zum Artikel.

Grüne fordern sofortige U3-Bedarfsermittlung

27. Mai 2011

Am 21. Mai 2011 lud die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen zu einem grünen KITA-Gipfel nach Berlin ein. Für die GAL-Fraktion nahmen Ingrid Ketzscher und Tina Reers am KITA-Gipfel teil. Ihre Einschätzung, dass gerade bei der U3-Betreuung dringender Handlungsbedarf für Menden besteht, wurde auf dem Gipfel bestätigt.

Infotisch zur Solarenergie

10. Mai 2011

„Viel wurde verkündet in den letzten Wochen - wichtig ist aber, dass jetzt auch gehandelt wird!"" meinen Claudia Mölle vom Aktionsbündnis der Atomkraftgegner und Ingrid Ketzscher von den Mendener Grünen. Deshalb boten sie im Rahmen der „Woche der Sonne"" am Dienstag, den 10. Mai, ab 16.30 Uhr einen Infotisch in der Mendener Fußgängerzone an.

Interkultureller Garten eröffnet

1. Mai 2011

Am Samstag wurde der Interkulturelle Garten offiziell eingeweiht. Rund 30 Parzellen stehen bereit und werden zukünftig von Menschen und Familien aus unterschiedlichen Kulturen bepflanzt und gepflegt. Viele Gespräche, gemeinsames Anpacken und besseres gegenseitiges Verständnis werden sich so automatisch ergeben.

Wiedereinführung der Stichwahl stärkt die kommunale Demokratie

20. April 2011

Der Landtag hat in seiner Sitzung am 15. April die Wiedereinführung der Stichwahl bei der Wahl der Bürgermeister und Landräte beschlossen. Dazu erklärt Peter Köhler, Fraktionssprecher der GAL: ""Wer ein kommunales Spitzenamt ausübt, muss sich dabei auf die absolute Mehrheit der Wählerstimmen stützen können. Und das gilt jetzt wieder.

Tierschutz mit dem Einkaufskorb - Kein Ei mit der ""3""!

19. April 2011

Über die Hühnerhaltung informierten heute die Mendener GRÜNEN. Denn nicht jedes Ei kommt von glücklichen Hennen. Dank der Kennzeichnungspflicht kann sich der Verbraucher schon jetzt für ein artgerecht produziertes Ei entscheiden - am besten aus ökologischer Erzeugung mit der ""0"" drauf.

Mahnwachen und Aktionen gegen Atomkraft gehen weiter

18. April 2011

Die nächste Mahnwache findet am Montag, 02. Mai, von 18 Uhr bis 18.30 Uhr vor dem Alten Rathaus statt. Am Ostermontag, 25. April, wird keine Mahnwache stattfinden! Denn an diesem Tag finden bundesweit zwölf Protestaktionen an zwölf Orten statt unter dem Motto ""25 Jahre Tschernobyl - AKWs endlich abschalten!""

Chance für Gemeinschaftsschule UND Gesamtschule in Menden

16. April 2011

Schulausschuss und Rat haben die nötige Elternbefragung zur Gemeinschaftsschule in Lendringsen auf den Weg gebracht, sie wird im Mai stattfinden. Die Schule soll zum Schuljahr 2012 starten. CDU und FDP haben damit - leider viel zu spät - endlich eine Kehrtwende in ihrer Schulpolitik vorgenommen.

Stadtrat erklärt seinen Willen zum Mendener Atomausstieg

13. April 2011

Zur Ratssitzung am 12. April hatte die GAL einen Antrag formuliert, mit dem der Rat den Ausstieg Mendens aus der Kernenergie beschließen sollte Der Rat hat daraufhin einstimmig seinen generellen Willen bekundet, dass die Stadt Menden atomstromfrei werden soll. Wie weit das aber in der Praxis geht, wird die Zukunft zeigen. Denn die konkreten …