BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Menden

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Corona - Kooperation statt Konkurrenz

29. März 2020

Corona - Kooperation statt Konkurrenz

Die Anzahl an Infektionen mit dem neuartigen Coronavirus steigt täglich. Es hat absolute Priorität, eine weitere Zunahme an Infektionen zu verlangsamen, um insbesondere ältere Menschen und Menschen mit Vorerkrankungen zu schützen, eine Überlastung unserer Gesundheitssysteme zu verhindern und die gesundheitlichen Folgen für alle Menschen in unserem Land zu begrenzen. Wir bieten der Bundesregierung bei der Bewältigung der Krise unsere Unterstützung an.

Die Corona-Krise erfordert weitreichende Maßnahmen, die sowohl unser Zusammenleben als auch die Unternehmen und Beschäftigten betreffen. Konzerte werden abgesagt, die Bundesliga stellt ihren Spielbetrieb ein, Betriebe schicken ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter nach Hause – all dies sind wichtige und notwendige Maßnahmen, die wir unterstützen. Es ist zu erwarten, dass in Zukunft noch weitreichendere politische Entscheidungen getroffen werden müssen. Vor allem für die Beschäftigten im Gesundheitswesen und in der Pflege müssen die Folgen dieser Entscheidungen dabei immer so gut wie möglich abgefedert werden.

Seriös kann derzeit allerdings niemand vorhersagen, wann diese Krise endet. Für viele Unternehmerinnen und Unternehmer und viele Beschäftigte kommen die wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Krise hinzu. Die von der Bundesregierung verkündeten Maßnahmen zur Stützung von Unternehmen sind ein wichtiger Schritt. Doch auch Solo-Selbstständige, Kommunen, Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sowie Familien brauchen mehr Unterstützung. In einer Krise diesen Ausmaßes müssen Regierung und Opposition zusammen arbeiten. Wir bieten der Regierung unsere Unterstützung an.

Bereits jetzt haben Wirtschaftsforschungsinstitute ihre Konjunkturprognosen für Deutschland so weit nach unten korrigiert, dass mit negativen Wachstumsraten gerechnet werden muss. Die Börsen verzeichnen seit drei Wochen starke Kursverluste. Unsere Volkswirtschaft wird gleichzeitig von einem Nachfrage- und Angebotsschock getroffen. Viele Lieferketten funktionieren gar nicht mehr oder nur noch eingeschränkt. Gerade für Unternehmen, die just-in-time produzieren, stellt dies ein Problem dar. Gleichzeitig bricht in bestimmten Branchen der Konsum ein.

Am stärksten betroffen sind aktuell die Bereiche Reisen, Verkehr, Kultur und Freizeit. Teilweise gehen die Aufträge gegen null. Für viele Selbstständige und Solo-Selbstständige, für kleinere Unternehmen und Kultureinrichtungen ist das schon jetzt eine existenzbedrohende Situation, in der sie auf öffentliche Hilfe angewiesen sind. Aber auch in anderen Branchen könnten die wirtschaftlichen Probleme in absehbarer Zeit erheblich werden.

Dies stellt auch die Kommunen vor eine Herausforderung, die viele von ihnen allein nicht werden bewältigen können. Sie erbringen einen großen Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge und brauchen Unterstützung von Bund und Ländern.

Dennoch gilt: Auf sinnvolle Eindämmungsmaßnahmen, die kurzfristige ökonomische Kosten haben, sollte auf keinen Fall verzichtet werden. Die langfristigen Kosten einer stärkeren Ausbreitung des Virus und folgende härtere Quarantänemaßnahmen werden sonst deutlich höher sein. Angesichts von zunehmenden Fragen und Verunsicherung braucht es jetzt einen einheitlichen, einfachen Zugang zu Informationen für die Bevölkerung, die Beschäftigten im Gesundheitswesen und Unternehmen.

Wir bieten der Bundesregierung hierbei unsere Unterstützung an. Welche Maßnahmen jetzt ergriffen werden sollten, um die aktuellen Problemlagen zu lösen, steht im grünen Autor*innen-Papier "Gemeinsam solidarisch und entschlossen handeln".

Mehr Informationen

Brief des Bundesvorstands von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an die Mitglieder zur aktuellen Situation durch Corona

Grünes Autor*innen-Papier "Gemeinsam solidarisch und entschlossen handeln"

Aktuelle Informationen der Bundesregierung über neue Regeln, Maßnahmen, Verordnungen und Tipps zum Umgang mit dem Coronavirus

Informationen der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung zum Coronavirus

Informationen, Fallzahlen und Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts zum Coronavirus


Mendener Schüler auf Bahnfahrt zur LGS

9. Oktober 2010

Am 07. und 08. Oktober fuhren wieder Schüler aus Menden mit der Bahn zur LGS. Insgesamt haben damit bereits rund 700 Schüler dieses Angebot des Oesetalbahnvereins genutzt.

GAL will Einführung der Gemeinschaftsschule

8. Oktober 2010

Das Schulministerium NRW gibt Kommunen die Möglichkeit, sich am Schulversuch „Längeres gemeinsames Lernen - Gemeinschaftsschule"" zu beteiligen und ab dem Schuljahr 2011/12 eine Gemeinschaftsschule einzurichten.
Die Grün-Alternative Liste beantragt deshalb eine kurzfristig nach den Herbstferien anzusetzende außerordentliche Schulausschusssitzung

Erleichterungen für Pendler

5. Oktober 2010

„Wer täglich zu den Stoßzeiten mit dem Auto nach Dortmund rein muss, weiß ein Lied davon zu singen wieviel kostbare Zeit durch Staus vor und
in Dortmund , Stop-and-go-Verkehr sowie die Parkplatzsuche verlorengeht"" beschreibt Ingrid Ketzscher von den Mendener Grünen. „Deshalb wäre es für unsere Stadt sehr vorteilhaft, gäbe es eine schnelle …

Schulschließungen: Falsche Behauptungen von FDP und CDU

24. September 2010

Im Rahmen der Schulausschusssitzung behaupteten sowohl Frau Hettling, FDP, wie auch Herr Maywald, CDU, im Beisein zahlreicher Eltern der betroffenen Schulen, die GAL hätte mit der Zustimmung zum Haushaltsicherungskonzept auch der Schließung der Grundschulen in Schwitten / Halingen bzw. der Schließung von 3-5 Grundschulen längst zugestimmt.
Dazu …

Buugle - was Google kann können wir schon lange!

21. September 2010

Deutschland im Jahre 2010. Die Datenkrake „Google"" kündigt ihren neuen Dienst „Google Steetview"" an. Medien, Bürger und Politiker laufen Sturm. In einem bisher unbekanntem Maß wird die Privatssphäre unbescholtener Bürger durch das Datensammelmonster „Google"" verletzt. Doch haben sie in der Eile ein ganz anderes Projekt völlig aus den …

Verkehrs-Informationsstand der Grünen

18. September 2010

Viel Beachtung fand eine Bilderausstellung zum Thema Oesetalbahn und A46 in der Mendener Innenstadt. Die Grünen hatten in Kooperation mit dem Förderverein Oesetalbahn und der GigA46 Fotos von den Arbeiten und den Erfolgen auf der Oesetalbahn sowie von den Landschaften präsentiert, die von der geplanten A46 zerschnitten würden.

Verkehrs-Informationsstand der Grünen

18. September 2010

Viel Beachtung fand eine Bilderausstellung zum Thema Oesetalbahn und A46 in der Mendener Innenstadt. Die Grünen hatten in Kooperation mit dem Förderverein Oesetalbahn und der GigA46 Fotos von den Arbeiten und den Erfolgen auf der Oesetalbahn sowie von den Landschaften präsentiert, die von der geplanten A46 zerschnitten würden.

Haushaltsrede der GAL 2010

14. September 2010

Am 14.09. wurden der Haushalt 2010/11 und das nötige Haushaltssicherungskonzept (HSK) beschlossen. Auch die GAL hat diese Entscheidung mitgetragen. Hier nachzulesen sind unsere Gründe und die komplette Haushaltsrede von GAL-Sprecher Peter Köhler.

Neuer Grünen-Vorstand stellt sich vor

29. August 2010

Im Juli wurde im Rahmen einer Mitgliederversammlung der Vorstand der Mendener Grünen für die nächsten zwei Jahre gewählt. Der neue Vorstand stellt nun sich und einige aktuelle politische Ziele vor. Als passendes Fotomotiv für die Vorstellung wählte der Grünen-Vorstand die Baumstümpfe am Heimkerweg vor dem Mendener Bahnhof. Dieser Ort steht …

Treffschließungen: Enttäuschendes Ergebnis im KJHA

29. August 2010

Die Bilanz, die man aus den Ergebnissen des Kinder- und Jugendhilfeausschusses ziehen muss, ist enttäuschend und bedauernswert. Von CDU und FDP werden kampflos so wichtige Einrichtungen wie Jugendtreffs aufgegeben. Und dies, wo sich doch immer alle Fraktionen und Parteien damit rühmen, dass Kinder und Jugendliche ihnen so ungeheuer wichtig seien …