BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Menden

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Corona - Kooperation statt Konkurrenz

29. März 2020

Corona - Kooperation statt Konkurrenz

Die Anzahl an Infektionen mit dem neuartigen Coronavirus steigt täglich. Es hat absolute Priorität, eine weitere Zunahme an Infektionen zu verlangsamen, um insbesondere ältere Menschen und Menschen mit Vorerkrankungen zu schützen, eine Überlastung unserer Gesundheitssysteme zu verhindern und die gesundheitlichen Folgen für alle Menschen in unserem Land zu begrenzen. Wir bieten der Bundesregierung bei der Bewältigung der Krise unsere Unterstützung an.

Die Corona-Krise erfordert weitreichende Maßnahmen, die sowohl unser Zusammenleben als auch die Unternehmen und Beschäftigten betreffen. Konzerte werden abgesagt, die Bundesliga stellt ihren Spielbetrieb ein, Betriebe schicken ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter nach Hause – all dies sind wichtige und notwendige Maßnahmen, die wir unterstützen. Es ist zu erwarten, dass in Zukunft noch weitreichendere politische Entscheidungen getroffen werden müssen. Vor allem für die Beschäftigten im Gesundheitswesen und in der Pflege müssen die Folgen dieser Entscheidungen dabei immer so gut wie möglich abgefedert werden.

Seriös kann derzeit allerdings niemand vorhersagen, wann diese Krise endet. Für viele Unternehmerinnen und Unternehmer und viele Beschäftigte kommen die wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Krise hinzu. Die von der Bundesregierung verkündeten Maßnahmen zur Stützung von Unternehmen sind ein wichtiger Schritt. Doch auch Solo-Selbstständige, Kommunen, Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sowie Familien brauchen mehr Unterstützung. In einer Krise diesen Ausmaßes müssen Regierung und Opposition zusammen arbeiten. Wir bieten der Regierung unsere Unterstützung an.

Bereits jetzt haben Wirtschaftsforschungsinstitute ihre Konjunkturprognosen für Deutschland so weit nach unten korrigiert, dass mit negativen Wachstumsraten gerechnet werden muss. Die Börsen verzeichnen seit drei Wochen starke Kursverluste. Unsere Volkswirtschaft wird gleichzeitig von einem Nachfrage- und Angebotsschock getroffen. Viele Lieferketten funktionieren gar nicht mehr oder nur noch eingeschränkt. Gerade für Unternehmen, die just-in-time produzieren, stellt dies ein Problem dar. Gleichzeitig bricht in bestimmten Branchen der Konsum ein.

Am stärksten betroffen sind aktuell die Bereiche Reisen, Verkehr, Kultur und Freizeit. Teilweise gehen die Aufträge gegen null. Für viele Selbstständige und Solo-Selbstständige, für kleinere Unternehmen und Kultureinrichtungen ist das schon jetzt eine existenzbedrohende Situation, in der sie auf öffentliche Hilfe angewiesen sind. Aber auch in anderen Branchen könnten die wirtschaftlichen Probleme in absehbarer Zeit erheblich werden.

Dies stellt auch die Kommunen vor eine Herausforderung, die viele von ihnen allein nicht werden bewältigen können. Sie erbringen einen großen Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge und brauchen Unterstützung von Bund und Ländern.

Dennoch gilt: Auf sinnvolle Eindämmungsmaßnahmen, die kurzfristige ökonomische Kosten haben, sollte auf keinen Fall verzichtet werden. Die langfristigen Kosten einer stärkeren Ausbreitung des Virus und folgende härtere Quarantänemaßnahmen werden sonst deutlich höher sein. Angesichts von zunehmenden Fragen und Verunsicherung braucht es jetzt einen einheitlichen, einfachen Zugang zu Informationen für die Bevölkerung, die Beschäftigten im Gesundheitswesen und Unternehmen.

Wir bieten der Bundesregierung hierbei unsere Unterstützung an. Welche Maßnahmen jetzt ergriffen werden sollten, um die aktuellen Problemlagen zu lösen, steht im grünen Autor*innen-Papier "Gemeinsam solidarisch und entschlossen handeln".

Mehr Informationen

Brief des Bundesvorstands von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an die Mitglieder zur aktuellen Situation durch Corona

Grünes Autor*innen-Papier "Gemeinsam solidarisch und entschlossen handeln"

Aktuelle Informationen der Bundesregierung über neue Regeln, Maßnahmen, Verordnungen und Tipps zum Umgang mit dem Coronavirus

Informationen der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung zum Coronavirus

Informationen, Fallzahlen und Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts zum Coronavirus


Treff am Papenbusch muss bleiben!

18. Mai 2010

Die GAL legt vor der KJHA-Sitzung ihre Eckpunkte für ein Sparkonzept vor. Dazu zählt, Ermäßigungen nicht mit der Gießkanne auszuschütten, sondern gezielt dort einsetzen, wo sie wirklich gebraucht werden. Zudem müssen wichtige städtische Angebote unangetastet bleiben.

Schulkonzept 2014 - Gute Bildung für Mendener Kinder trotz Sparzwängen

17. Mai 2010

Für uns ist klar, dass Schnellschüsse um des Sparens willen gerade im Schulbereich nicht sinnvoll sind. Nötig ist stattdessen ein zukunftsfähiges Schulkonzept, das Schülern, Eltern und den Mendener Schulen eine klare Perspektive bietet. Auf dieser Grundlage kommen wir zu nachfolgendem Ergebnis:

Schwarz-Gelb ist klima- und mittelstandsfeindlich!

6. Mai 2010

Die Bundesregierung hat die Förderung für Erneuerbare Energien im Wärmebereich und die nationale Klimaschutzinitiative gestoppt. Dazu erklärt Reiner Priggen MdL, Fraktionsvize und energie- und wirtschaftspolitischer Sprecher:

Grüner Sonderzug am 07. Mai nach Hemer und Dortmund

2. Mai 2010

Zwei Tage vor der Landtagswahl wollen wir die BürgerInnen zu kostenlosen Bahnfahrten einladen und Ihnen die Vorzüge einer guten Durchbindung von Hemer bis Dortmund schmackhaft machen.

Ein bisschen Autobahn geht nicht!

29. April 2010

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Tschernobyl-Mahnung in Menden

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Erster-Mai-Bahnfahrt

28. April 2010

Am 1. Mai fand eine erste Fahrt des Oesetalbahnvereins auf der 'neuen' Strecke Menden-Hemer statt. Mit einem geschmückten Maibaum und Waldmeistersekt unterstrichen die Initiatoren kurz vor Ankunft des Sonderzugs am Mendener Bahnhof den feierlichen Moment.

Landtagskandidat Peter Köhler ""live""

28. April 2010

Noch gute 10 Tage bis zur Wahl - es geht in die heiße Phase. Folgende Termine stehen für die nächsten Tage in meinem Kalender. Kommen Sie doch gern vorbei und lernen mich persönlich kennen!

Großartiges Zeichen gegen die Atomkraft!

27. April 2010

Nach den erfolgreichen bundesweiten Aktionen gegen den Ausstieg aus dem Ausstieg dankt Steffi Lemke, Bundes-Geschäftsführerin der Grünen, allen Unterstützer/innen und ruft zu weiterem Widerstand auf.

Auf zur Anti-Atom-Demo am 24.04. in Ahaus!

17. April 2010

Wir werden von Menden aus mit dem Zug nach Ahaus fahren und dafür das NRW-Ticket in 5er-Gruppen nutzen. Die Mendener Grünen übernehmen pro Person 4,- €, so dass aus der eigenen Tasche nur noch 3,- € beigesteuert werden müssen.