BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Menden

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Corona - Kooperation statt Konkurrenz

29. März 2020

Corona - Kooperation statt Konkurrenz

Die Anzahl an Infektionen mit dem neuartigen Coronavirus steigt täglich. Es hat absolute Priorität, eine weitere Zunahme an Infektionen zu verlangsamen, um insbesondere ältere Menschen und Menschen mit Vorerkrankungen zu schützen, eine Überlastung unserer Gesundheitssysteme zu verhindern und die gesundheitlichen Folgen für alle Menschen in unserem Land zu begrenzen. Wir bieten der Bundesregierung bei der Bewältigung der Krise unsere Unterstützung an.

Die Corona-Krise erfordert weitreichende Maßnahmen, die sowohl unser Zusammenleben als auch die Unternehmen und Beschäftigten betreffen. Konzerte werden abgesagt, die Bundesliga stellt ihren Spielbetrieb ein, Betriebe schicken ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter nach Hause – all dies sind wichtige und notwendige Maßnahmen, die wir unterstützen. Es ist zu erwarten, dass in Zukunft noch weitreichendere politische Entscheidungen getroffen werden müssen. Vor allem für die Beschäftigten im Gesundheitswesen und in der Pflege müssen die Folgen dieser Entscheidungen dabei immer so gut wie möglich abgefedert werden.

Seriös kann derzeit allerdings niemand vorhersagen, wann diese Krise endet. Für viele Unternehmerinnen und Unternehmer und viele Beschäftigte kommen die wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Krise hinzu. Die von der Bundesregierung verkündeten Maßnahmen zur Stützung von Unternehmen sind ein wichtiger Schritt. Doch auch Solo-Selbstständige, Kommunen, Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sowie Familien brauchen mehr Unterstützung. In einer Krise diesen Ausmaßes müssen Regierung und Opposition zusammen arbeiten. Wir bieten der Regierung unsere Unterstützung an.

Bereits jetzt haben Wirtschaftsforschungsinstitute ihre Konjunkturprognosen für Deutschland so weit nach unten korrigiert, dass mit negativen Wachstumsraten gerechnet werden muss. Die Börsen verzeichnen seit drei Wochen starke Kursverluste. Unsere Volkswirtschaft wird gleichzeitig von einem Nachfrage- und Angebotsschock getroffen. Viele Lieferketten funktionieren gar nicht mehr oder nur noch eingeschränkt. Gerade für Unternehmen, die just-in-time produzieren, stellt dies ein Problem dar. Gleichzeitig bricht in bestimmten Branchen der Konsum ein.

Am stärksten betroffen sind aktuell die Bereiche Reisen, Verkehr, Kultur und Freizeit. Teilweise gehen die Aufträge gegen null. Für viele Selbstständige und Solo-Selbstständige, für kleinere Unternehmen und Kultureinrichtungen ist das schon jetzt eine existenzbedrohende Situation, in der sie auf öffentliche Hilfe angewiesen sind. Aber auch in anderen Branchen könnten die wirtschaftlichen Probleme in absehbarer Zeit erheblich werden.

Dies stellt auch die Kommunen vor eine Herausforderung, die viele von ihnen allein nicht werden bewältigen können. Sie erbringen einen großen Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge und brauchen Unterstützung von Bund und Ländern.

Dennoch gilt: Auf sinnvolle Eindämmungsmaßnahmen, die kurzfristige ökonomische Kosten haben, sollte auf keinen Fall verzichtet werden. Die langfristigen Kosten einer stärkeren Ausbreitung des Virus und folgende härtere Quarantänemaßnahmen werden sonst deutlich höher sein. Angesichts von zunehmenden Fragen und Verunsicherung braucht es jetzt einen einheitlichen, einfachen Zugang zu Informationen für die Bevölkerung, die Beschäftigten im Gesundheitswesen und Unternehmen.

Wir bieten der Bundesregierung hierbei unsere Unterstützung an. Welche Maßnahmen jetzt ergriffen werden sollten, um die aktuellen Problemlagen zu lösen, steht im grünen Autor*innen-Papier "Gemeinsam solidarisch und entschlossen handeln".

Mehr Informationen

Brief des Bundesvorstands von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an die Mitglieder zur aktuellen Situation durch Corona

Grünes Autor*innen-Papier "Gemeinsam solidarisch und entschlossen handeln"

Aktuelle Informationen der Bundesregierung über neue Regeln, Maßnahmen, Verordnungen und Tipps zum Umgang mit dem Coronavirus

Informationen der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung zum Coronavirus

Informationen, Fallzahlen und Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts zum Coronavirus


Ins lebenswerte und grüne Ruhrtal

18. August 2009

(Ein Wanderbericht von Sven Giegold) Meine zweite Tour als Wandergrüner Sven führte mich am Freitag, den 14.08. ins Märkische Sauerland. Die Tour startete an einem großen Windrand in Menden-Oesbern.

Wandern ins Grüne Menden

8. August 2009

Bündnis 90 / Die Grünen Menden und GigA – Gruppeninitiative gegen die A 46 laden ein zur politischen Wanderung! Mit sachkundiger Führung wollen wir gemeinsam die Natur genießen und dabei ein politisches Zeichen setzen. Unser Weg führt zum Luerwald, der nach der europäischen FFH-Richtlinie geschützt ist.

Herzenssache: Grüne Herzen von German Gläser werden verschenkt

8. August 2009

Das Mendener Original German Gläser fühlte sich inspiriert von den aufgehenden grünen Herzen über Menden, zu sehen auf den Plakaten der Grünen. Mit Liebe und handwerklichem Geschick sägte er 100 schöne grüne Herzen aus Holz.

Presseerklärung zum KITA-Tarifabschluss

3. August 2009

Der Tarifabschluss für die Erzieherinnen darf nicht zur Verschlechterung der Rahmenbedingungen in den KITAS führen. Das betonen die Mendener Grünen. Denn kaum haben die Tarifparteien sich geeinigt auf bessere Bedingungen für die Erzieherinnen, da wird in der Verwaltung die Frage aufgeworfen, ob wir die Personal-Standards aufrechterhalten können.

Grüne Jugend - Aktion gegen Rechts

1. August 2009

Die Grüne Jugend setzte am Freitag gemeinsam mit den Jusos ein Zeichen gegen rechts. ""Bunt statt braun in Menden"" war das Motto. Junge und alte Menschen folgten der Aufforderung, mit einem Handabdruck Farbe zu bekennen gegen braun in Menden. Hier einige Fotos der gelungenen Aktion:

WEKA-Brand: GAL fordert Ausschusssitzung und Information der betroffenen Bürger

1. August 2009

Auch eine Woche nach dem WEKA-Brand in Sümmern gibt es noch keinerlei direkte Information an die betroffenen Bürger, z.B. in den Ortsteilen Halingen und Bösperde. Die GAL beantragt nun eine Sitzung des Ausschusses für öffentliche Sicherheit und Ordnung zum Thema. Hier der Wortlaut:

WEKA-Brand bestätigt Grüne: Aufgabe der Ohl-Quelle birgt hohes Risiko

27. Juli 2009

Zwei mal Ruhralarm in der letzten Zeit beweisen: Es war ein Fehler des Mendener Rates, die einzige Ruhr-unabhängige Trinkwasserquelle aufzugeben.

WEKA-Chemiebrand: GAL fordert bessere Informationen für Mendener Bürger

24. Juli 2009

Während in Sümmern kurz hinter der Stadtgrenze die Bevölkerung gewarnt wird, stehen die betroffenen Mendener Bürger fast ohne Informationen da. Andreas Salmen, GAL, dazu: „Es kann doch nicht sein, dass Menschen sich durch Rauch und Asche gefährdet sehen, aber keine Anlaufstelle für ihre berechtigten Sorgen haben.""

Fazit zur Bürgerversammlung Bahnhof

22. Juli 2009

Festzuhalten ist: Immerhin gab es auf Antrag der GAL überhaupt eine Bürgerversammlung. Doch fand diese leider gegen unseren Willen zum ungünstigsten Zeitpunkt mitten in den Sommerferien statt. Nicht erfüllt wurde zudem auch unser ausdrücklicher Wunsch, dass

Grüne unterstützen den Förderverein Oesetalbahn

20. Juli 2009

Mitglieder vom Grünen Ortsverband, der Grünen Jugend, vom VCD und dem ADFC verteilten am Samstag in der Hemeraner Innenstadt Handzettel und diskutierten mit den Marktbesuchern. Hier einige Fotos der Aktion: