BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Menden

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Corona - Kooperation statt Konkurrenz

29. März 2020

Corona - Kooperation statt Konkurrenz

Die Anzahl an Infektionen mit dem neuartigen Coronavirus steigt täglich. Es hat absolute Priorität, eine weitere Zunahme an Infektionen zu verlangsamen, um insbesondere ältere Menschen und Menschen mit Vorerkrankungen zu schützen, eine Überlastung unserer Gesundheitssysteme zu verhindern und die gesundheitlichen Folgen für alle Menschen in unserem Land zu begrenzen. Wir bieten der Bundesregierung bei der Bewältigung der Krise unsere Unterstützung an.

Die Corona-Krise erfordert weitreichende Maßnahmen, die sowohl unser Zusammenleben als auch die Unternehmen und Beschäftigten betreffen. Konzerte werden abgesagt, die Bundesliga stellt ihren Spielbetrieb ein, Betriebe schicken ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter nach Hause – all dies sind wichtige und notwendige Maßnahmen, die wir unterstützen. Es ist zu erwarten, dass in Zukunft noch weitreichendere politische Entscheidungen getroffen werden müssen. Vor allem für die Beschäftigten im Gesundheitswesen und in der Pflege müssen die Folgen dieser Entscheidungen dabei immer so gut wie möglich abgefedert werden.

Seriös kann derzeit allerdings niemand vorhersagen, wann diese Krise endet. Für viele Unternehmerinnen und Unternehmer und viele Beschäftigte kommen die wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Krise hinzu. Die von der Bundesregierung verkündeten Maßnahmen zur Stützung von Unternehmen sind ein wichtiger Schritt. Doch auch Solo-Selbstständige, Kommunen, Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sowie Familien brauchen mehr Unterstützung. In einer Krise diesen Ausmaßes müssen Regierung und Opposition zusammen arbeiten. Wir bieten der Regierung unsere Unterstützung an.

Bereits jetzt haben Wirtschaftsforschungsinstitute ihre Konjunkturprognosen für Deutschland so weit nach unten korrigiert, dass mit negativen Wachstumsraten gerechnet werden muss. Die Börsen verzeichnen seit drei Wochen starke Kursverluste. Unsere Volkswirtschaft wird gleichzeitig von einem Nachfrage- und Angebotsschock getroffen. Viele Lieferketten funktionieren gar nicht mehr oder nur noch eingeschränkt. Gerade für Unternehmen, die just-in-time produzieren, stellt dies ein Problem dar. Gleichzeitig bricht in bestimmten Branchen der Konsum ein.

Am stärksten betroffen sind aktuell die Bereiche Reisen, Verkehr, Kultur und Freizeit. Teilweise gehen die Aufträge gegen null. Für viele Selbstständige und Solo-Selbstständige, für kleinere Unternehmen und Kultureinrichtungen ist das schon jetzt eine existenzbedrohende Situation, in der sie auf öffentliche Hilfe angewiesen sind. Aber auch in anderen Branchen könnten die wirtschaftlichen Probleme in absehbarer Zeit erheblich werden.

Dies stellt auch die Kommunen vor eine Herausforderung, die viele von ihnen allein nicht werden bewältigen können. Sie erbringen einen großen Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge und brauchen Unterstützung von Bund und Ländern.

Dennoch gilt: Auf sinnvolle Eindämmungsmaßnahmen, die kurzfristige ökonomische Kosten haben, sollte auf keinen Fall verzichtet werden. Die langfristigen Kosten einer stärkeren Ausbreitung des Virus und folgende härtere Quarantänemaßnahmen werden sonst deutlich höher sein. Angesichts von zunehmenden Fragen und Verunsicherung braucht es jetzt einen einheitlichen, einfachen Zugang zu Informationen für die Bevölkerung, die Beschäftigten im Gesundheitswesen und Unternehmen.

Wir bieten der Bundesregierung hierbei unsere Unterstützung an. Welche Maßnahmen jetzt ergriffen werden sollten, um die aktuellen Problemlagen zu lösen, steht im grünen Autor*innen-Papier "Gemeinsam solidarisch und entschlossen handeln".

Mehr Informationen

Brief des Bundesvorstands von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an die Mitglieder zur aktuellen Situation durch Corona

Grünes Autor*innen-Papier "Gemeinsam solidarisch und entschlossen handeln"

Aktuelle Informationen der Bundesregierung über neue Regeln, Maßnahmen, Verordnungen und Tipps zum Umgang mit dem Coronavirus

Informationen der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung zum Coronavirus

Informationen, Fallzahlen und Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts zum Coronavirus


A46-Planung geht in die nächste Runde

7. Juni 2009

Während in Menden alles über die Debakel bei der Sparkasse, auf dem KME-Gelände und am Bahnhof redet, lauert relativ unbemerkt schon die nächste Katastrophe für unsere Stadt: Wie der Presse zu entnehmen war, ist die Rohfassung der Umweltverträglichkeitsstudie zur A46 fertig und soll nun mit den betroffenen Städten abgestimmt werden.

Straßenaktion: „Mit Mindestlöhnen für ein soziales Europa""

5. Juni 2009

Am Freitag vor der Europawahl servierten Kellner/innen im Rahmen der Straßenaktion ""WUMS - Mit Mindestlöhnen für ein soziales Europa"" in der Fußgängerzone formvollendet Apfelsaft und Mineralwasser. Prominenter Gast war Daniela Schneckenburger, Landesvorsitzende von Bündnis 90 / Die Grünen.

Verwaltungsrat trägt Mitverantwortung am Sparkassen-Debakel

26. Mai 2009

Jahrelang wurde die Situation der Sparkasse vom ehemaligen Vorstand und dem noch amtierenden Verwaltungsrat schöngeredet. Erst jetzt, wo bei einer notwendigen Fusion eh die Karten auf den Tisch gelegt werden müssten, erfahren endlich auch Stadtrat und Bevölkerung die wahre Lage der Sparkasse in Zahlen und Fakten.

Tamilen in Sri Lanka - rechtlos? schutzlos? vergessen?

13. Mai 2009

Gut 60 überwiegend tamilische Besucher folgten der Einladung des GAL-Ratsherren Heinz-Dieter Simon zu der Veranstaltung „Das Schicksal der Tamilen in Sri Lanka - rechtlos? schutzlos? vergessen?""

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Menden verbindet - das ist unsere Stärke!

29. April 2009

Zu dem Bericht über den geplanten Hönnetalradweg erklärt Ingrid Ketzscher als Sprecherin der Mendener Grünen: Menden begibt sich auf den Weg zu einem Mittelpunkt des sanften Tourismus in unserer Region.

Tschernobyl ist Mahnung für die Zukunft

24. April 2009

Aus Anlass des 23. Jahrestages der Reaktorkatastrophe von Tschernobyl an diesem Sonntag weisen die Mendener Grünen darauf hin, dass jeder Bürger seinen persönlichen Atomausstieg durchführen und die Energiewende fördern kann.

CDU nominiert Düppe für Bürgermeisterwahl

22. April 2009

Sowohl die katastrophal verlaufene Kandidatensuche der CDU wie auch die erneute Nominierung von Rudolf Düppe als letzte Rettung zeigen, wie sehr sich die CDU in Menden selbst herunter gewirtschaftet hat. Dass Düppe jetzt doch nicht in den von ihm geplanten Ruhestand gehen darf, ist tragisch für ihn persönlich und ein Armutszeugnis für die CDU.

Förderverein gegründet - auf der Oesetalbahn sollen wieder Züge rollen

16. April 2009

Oesetalbahn - so soll die Eisenbahnstrecke zwischen Menden und Hemer heißen. Die Reaktivierung dieser Zugverbindung hat sich der kürzlich gegründete „Förderverein Oesetalbahn Hemer - Menden"" vorgenommen. Alle, die sich für den Erhalt der Bahnstrecke zwischen Hemer und Menden einsetzen wollen, sind herzlich willkommen und zur Mitarbeit …

Informationsveranstaltung zu „PFT im Trinkwasser“

8. April 2009

Die Grünen Ortsverbände Menden und Balve laden alle Interessierten zu einer Informationsveranstaltung zum Thema „ PFT im Trinkwasser"" am Dienstag den 21.04.2009
um 19:30 Uhr ins Restaurant Balver Höhle ein.