BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Menden

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Corona - Kooperation statt Konkurrenz

29. März 2020

Corona - Kooperation statt Konkurrenz

Die Anzahl an Infektionen mit dem neuartigen Coronavirus steigt täglich. Es hat absolute Priorität, eine weitere Zunahme an Infektionen zu verlangsamen, um insbesondere ältere Menschen und Menschen mit Vorerkrankungen zu schützen, eine Überlastung unserer Gesundheitssysteme zu verhindern und die gesundheitlichen Folgen für alle Menschen in unserem Land zu begrenzen. Wir bieten der Bundesregierung bei der Bewältigung der Krise unsere Unterstützung an.

Die Corona-Krise erfordert weitreichende Maßnahmen, die sowohl unser Zusammenleben als auch die Unternehmen und Beschäftigten betreffen. Konzerte werden abgesagt, die Bundesliga stellt ihren Spielbetrieb ein, Betriebe schicken ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter nach Hause – all dies sind wichtige und notwendige Maßnahmen, die wir unterstützen. Es ist zu erwarten, dass in Zukunft noch weitreichendere politische Entscheidungen getroffen werden müssen. Vor allem für die Beschäftigten im Gesundheitswesen und in der Pflege müssen die Folgen dieser Entscheidungen dabei immer so gut wie möglich abgefedert werden.

Seriös kann derzeit allerdings niemand vorhersagen, wann diese Krise endet. Für viele Unternehmerinnen und Unternehmer und viele Beschäftigte kommen die wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Krise hinzu. Die von der Bundesregierung verkündeten Maßnahmen zur Stützung von Unternehmen sind ein wichtiger Schritt. Doch auch Solo-Selbstständige, Kommunen, Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sowie Familien brauchen mehr Unterstützung. In einer Krise diesen Ausmaßes müssen Regierung und Opposition zusammen arbeiten. Wir bieten der Regierung unsere Unterstützung an.

Bereits jetzt haben Wirtschaftsforschungsinstitute ihre Konjunkturprognosen für Deutschland so weit nach unten korrigiert, dass mit negativen Wachstumsraten gerechnet werden muss. Die Börsen verzeichnen seit drei Wochen starke Kursverluste. Unsere Volkswirtschaft wird gleichzeitig von einem Nachfrage- und Angebotsschock getroffen. Viele Lieferketten funktionieren gar nicht mehr oder nur noch eingeschränkt. Gerade für Unternehmen, die just-in-time produzieren, stellt dies ein Problem dar. Gleichzeitig bricht in bestimmten Branchen der Konsum ein.

Am stärksten betroffen sind aktuell die Bereiche Reisen, Verkehr, Kultur und Freizeit. Teilweise gehen die Aufträge gegen null. Für viele Selbstständige und Solo-Selbstständige, für kleinere Unternehmen und Kultureinrichtungen ist das schon jetzt eine existenzbedrohende Situation, in der sie auf öffentliche Hilfe angewiesen sind. Aber auch in anderen Branchen könnten die wirtschaftlichen Probleme in absehbarer Zeit erheblich werden.

Dies stellt auch die Kommunen vor eine Herausforderung, die viele von ihnen allein nicht werden bewältigen können. Sie erbringen einen großen Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge und brauchen Unterstützung von Bund und Ländern.

Dennoch gilt: Auf sinnvolle Eindämmungsmaßnahmen, die kurzfristige ökonomische Kosten haben, sollte auf keinen Fall verzichtet werden. Die langfristigen Kosten einer stärkeren Ausbreitung des Virus und folgende härtere Quarantänemaßnahmen werden sonst deutlich höher sein. Angesichts von zunehmenden Fragen und Verunsicherung braucht es jetzt einen einheitlichen, einfachen Zugang zu Informationen für die Bevölkerung, die Beschäftigten im Gesundheitswesen und Unternehmen.

Wir bieten der Bundesregierung hierbei unsere Unterstützung an. Welche Maßnahmen jetzt ergriffen werden sollten, um die aktuellen Problemlagen zu lösen, steht im grünen Autor*innen-Papier "Gemeinsam solidarisch und entschlossen handeln".

Mehr Informationen

Brief des Bundesvorstands von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an die Mitglieder zur aktuellen Situation durch Corona

Grünes Autor*innen-Papier "Gemeinsam solidarisch und entschlossen handeln"

Aktuelle Informationen der Bundesregierung über neue Regeln, Maßnahmen, Verordnungen und Tipps zum Umgang mit dem Coronavirus

Informationen der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung zum Coronavirus

Informationen, Fallzahlen und Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts zum Coronavirus


Mitgliederversammlung der Grünen

5. Februar 2009

Mit einem herzlichen Willkommensgruß wurde die Grüne Jugend Menden in den Ortsverband Bündnis 90/die Grünen aufgenommen: „Wir finden es gut, dass Ihr nicht denkt `die machen das schon`, sondern dass Ihr das `Selbermachen` vorzieht und Euch mit uns gemeinsam für ein nachhaltiges, gerechtes und vielfältiges Menden einsetzen wollt ...

Bahn-Sonderverkehre und Verbindung des Ruhrtalradweges zur LGS

4. Februar 2009

Es liegt im eigenen Interesse der Stadt Menden, sich sowohl für die Bahn-Sonderverkehre, alsauch für die Verbindung des Ruhrtalradweges zur LGS stark zu machen.
Die Grünen beantragen aus diesem Grunde:

Rede der GAL zum Haushalt 2009

27. Januar 2009

Zahlen in einem Haushalt entstehen nicht von selbst. Sie sind das Abbild politischer Entscheidungen, die getroffen wurden. Das ist beim Mendener Haushalt nicht anders. Als erstes fallen natürlich die erheblichen Defizite auf, die uns für dieses und die folgenden Jahre vorhergesagt werden. Diese Defizite stehen da aber sicher nicht, weil der …

Sozialklausel - eine Bewertung der Mendener Grünen

23. Januar 2009

Wir möchten, dass die Mendener Sozialklausel ihren Namen verdient. Wir möchten den Bürgerinnen und Bürgern, die nur über geringe finanzielle Mittel verfügen, die Teilhabe ermöglichen an den Bildungs- und Freizeitangeboten der Stadt.

Jubeln und Weiterkämpfen

23. Januar 2009

Seit genau 90 Jahren dürfen Frauen in Deutschland wählen und gewählt werden. „Ein Grund zum Feiern“, sagt Ingrid Ketzscher von den Mendener Grünen.

Grüne nehmen Stellung zum Landgerichtsurteil zur Baukreditaffäre

20. Januar 2009

Aus Sicht der Grünen nimmt die gerichtliche Auseinandersetzung zur Baukreditaffäre einen positiven Verlauf. Positiv deshalb, weil der Verbraucherschutz durch ein höchstrichterliches Grundsatzurteil des Bundesgerichtshof gestärkt wird: Die grundsätzliche Verantwortung und die damit verbundene Aufklärungspflicht von Darlehensgebern gegenüber ihren …

Zu den Ideen der Senioren-Union zum Bahnhofsgelände

18. Januar 2009

Am 16.01. veröffentlichten einige Mitglieder der Seniorenunion zur Gestaltung des Bahnhofsgeländes alternative Ideen zu der vorliegenden Breuer-Planung. Sie wollen dort ein kulturelles Zentrum erreichten, in dem VHS, Bücherei, Seniorentreff ihren Platz finden.
Dazu erklärt die GAL

Worte zum Jahreswechsel 2008/2009

31. Dezember 2008

„Oh mein Gott, hier geht die Erde auf. Das ist großartig!“ Dieser spontane Ausruf ging vor genau 40 Jahren um die Welt, gesendet aus dem Raumschiff Apollo8. Das ergreifende Bild des aufgehenden blauen Planeten Erde hatte die Astronauten bei ihrer ersten Mondumrundung zum Jahresende 1968 zutiefst beeindruckt, die Erde als grandiose Oase in den …

Offene Antwort an Andreas Bettermann und die Sportfreunde Hüingsen

18. Dezember 2008

Es stimmt: Gegen die Standortwahl von OBO Bettermann und die daraus resultierende Entscheidung des Stadtrats, die Trinkwasserförderung im Ohl zugunsten des OBO-Neubaus aufzugeben, haben wir uns als GAL immer klar positioniert. Genauso klar steht die GAL aber auch hinter dem Bau des Kunstrasenplatzes in Hüingsen. Und wenn dieser nun durch das …

Bericht über den Besuch der Grünen beim Alevitischen Kulturverein

8. Dezember 2008

Es duftet nach türkischer Pizza und nach Tee, am Freitag, um 17 Uhr im Gemeinschaftsraum des Alevitischen Kulturvereins.
„Trinken Sie einen Tee mit uns?“ so werden Nico Berg und Holger Hartnig (Junge Grüne) zusammen mit Christian Vetter, Peter Köhler und Ingrid Ketzscher (Grüne) empfangen. Sie wollen erfahren, wie ein ganz normaler Feierabend …