BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Menden

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Menden

Corona - Kooperation statt Konkurrenz

29. März 2020

Corona - Kooperation statt Konkurrenz

Die Anzahl an Infektionen mit dem neuartigen Coronavirus steigt täglich. Es hat absolute Priorität, eine weitere Zunahme an Infektionen zu verlangsamen, um insbesondere ältere Menschen und Menschen mit Vorerkrankungen zu schützen, eine Überlastung unserer Gesundheitssysteme zu verhindern und die gesundheitlichen Folgen für alle Menschen in unserem Land zu begrenzen. Wir bieten der Bundesregierung bei der Bewältigung der Krise unsere Unterstützung an.

Die Corona-Krise erfordert weitreichende Maßnahmen, die sowohl unser Zusammenleben als auch die Unternehmen und Beschäftigten betreffen. Konzerte werden abgesagt, die Bundesliga stellt ihren Spielbetrieb ein, Betriebe schicken ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter nach Hause – all dies sind wichtige und notwendige Maßnahmen, die wir unterstützen. Es ist zu erwarten, dass in Zukunft noch weitreichendere politische Entscheidungen getroffen werden müssen. Vor allem für die Beschäftigten im Gesundheitswesen und in der Pflege müssen die Folgen dieser Entscheidungen dabei immer so gut wie möglich abgefedert werden.

Seriös kann derzeit allerdings niemand vorhersagen, wann diese Krise endet. Für viele Unternehmerinnen und Unternehmer und viele Beschäftigte kommen die wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Krise hinzu. Die von der Bundesregierung verkündeten Maßnahmen zur Stützung von Unternehmen sind ein wichtiger Schritt. Doch auch Solo-Selbstständige, Kommunen, Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sowie Familien brauchen mehr Unterstützung. In einer Krise diesen Ausmaßes müssen Regierung und Opposition zusammen arbeiten. Wir bieten der Regierung unsere Unterstützung an.

Bereits jetzt haben Wirtschaftsforschungsinstitute ihre Konjunkturprognosen für Deutschland so weit nach unten korrigiert, dass mit negativen Wachstumsraten gerechnet werden muss. Die Börsen verzeichnen seit drei Wochen starke Kursverluste. Unsere Volkswirtschaft wird gleichzeitig von einem Nachfrage- und Angebotsschock getroffen. Viele Lieferketten funktionieren gar nicht mehr oder nur noch eingeschränkt. Gerade für Unternehmen, die just-in-time produzieren, stellt dies ein Problem dar. Gleichzeitig bricht in bestimmten Branchen der Konsum ein.

Am stärksten betroffen sind aktuell die Bereiche Reisen, Verkehr, Kultur und Freizeit. Teilweise gehen die Aufträge gegen null. Für viele Selbstständige und Solo-Selbstständige, für kleinere Unternehmen und Kultureinrichtungen ist das schon jetzt eine existenzbedrohende Situation, in der sie auf öffentliche Hilfe angewiesen sind. Aber auch in anderen Branchen könnten die wirtschaftlichen Probleme in absehbarer Zeit erheblich werden.

Dies stellt auch die Kommunen vor eine Herausforderung, die viele von ihnen allein nicht werden bewältigen können. Sie erbringen einen großen Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge und brauchen Unterstützung von Bund und Ländern.

Dennoch gilt: Auf sinnvolle Eindämmungsmaßnahmen, die kurzfristige ökonomische Kosten haben, sollte auf keinen Fall verzichtet werden. Die langfristigen Kosten einer stärkeren Ausbreitung des Virus und folgende härtere Quarantänemaßnahmen werden sonst deutlich höher sein. Angesichts von zunehmenden Fragen und Verunsicherung braucht es jetzt einen einheitlichen, einfachen Zugang zu Informationen für die Bevölkerung, die Beschäftigten im Gesundheitswesen und Unternehmen.

Wir bieten der Bundesregierung hierbei unsere Unterstützung an. Welche Maßnahmen jetzt ergriffen werden sollten, um die aktuellen Problemlagen zu lösen, steht im grünen Autor*innen-Papier "Gemeinsam solidarisch und entschlossen handeln".

Mehr Informationen

Brief des Bundesvorstands von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an die Mitglieder zur aktuellen Situation durch Corona

Grünes Autor*innen-Papier "Gemeinsam solidarisch und entschlossen handeln"

Aktuelle Informationen der Bundesregierung über neue Regeln, Maßnahmen, Verordnungen und Tipps zum Umgang mit dem Coronavirus

Informationen der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung zum Coronavirus

Informationen, Fallzahlen und Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts zum Coronavirus


Zum Kommentar ""Eisborn-Koaltion""

11. August 2008

In Ihrem Kommentar vom 07.08.2008 zu den Planungen auf dem Bahnhofsgelände rechnen sie die GAL einer so genannten Eisborn-Koalition zu. Dazu möchten wir gern Stellung nehmen:

Realpolitik durch Müllsammeln?

11. August 2008

Stellungnahme zum Kommentar vom 9.8.08: Herr Bonnekoh fordert in seinem Kommentar Grüne und GAL auf, die Ärmel hochzukrempeln und durch Müllsammeln am Bahnhof Realpolitik zu betreiben.

Rudi Düppe und der Ein-Euro-Job

8. August 2008

Die Mendener Presse berichtet, dass Bürgermeister Rudolf Düppe kurzzeitig selbst einmal in die Rolle eines Ein-Euro-Jobbers als Stadtbildpfleger schlüpfen will. Mit diesem Einsatz will er laut Presse für Solidarität werben.
Dazu erklärt der Ortsvorstand der Mendener Grünen:

Einspruch gegen den Rückbau der Eisenbahn-Infrastruktur im stillgelegten Abschnitt Hemer-Menden

8. August 2008

An das Eisenbahn-Bundesamt,

Betreff: Strecke 2850 (Letmathe-Fröndenberg)
Rückbau der Eisenbahn-Infrastruktur im stillgelegten Abschnitt Hemer-Menden. Bezug: Antrag der BD Netz AG vom 27.06.2008 Sehr geehrte Damen und Herren, gegen den Rückbau der Schienen und weiteren Anlagen auf der Bahntrasse Menden-Hemer erheben wir Einspruch.

Möglichkeit zur Einführung und Finanzierung eines „Sozialtickets“ für Arbeitslose und Bezieher der Grundsicherung

6. August 2008

Die Verwaltung wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit der MVG und der ARGE die Möglichkeit zur Einführung und Finanzierung eines „Sozialtickets“ für Arbeitslose und Bezieher der Grundsicherung zu erarbeiten.
Die Ergebnisse werden in der kommenden Sitzung des Ausschusses vorgelegt und beraten.

Die Hoffnung stirbt zuletzt

30. Juli 2008

Am 1. September 1882 genehmigte das königliche Eisenbahnbetriebsamt die Bahnstrecke Menden-Hemer für den Personen,- Güter,- Gepäck- und Privatdepeschenverkehr sowie für die Abfertigung von Leichenfahrzeugen und lebenden Tieren.

Kibiz belastet Kinder, Eltern und Personal, Träger und Kommunen

29. Juli 2008

800 000 Euro Mehrbelastung für die Stadt Menden, dieses Geld wird uns an anderer Stelle fehlen. Heute tritt das neue Kinderbildungsgesetz in Kraft.

Reaktion des Grünen OV auf die Presseberichte zur Armut bei Schulanfängern und die Stellungnahme der Mendener CDU

18. Juli 2008

Dass Familien in einem reichen Land wie Deutschland nicht das Geld haben, ihren Kindern zum Schulanfang die notwendigen Materialien zu kaufen, ist mehr als beschämend. Damit muss Schluss sein, sofort!

Zum letzten Holztransport auf der Schiene Menden-Hemer

17. Juli 2008

Anlässlich des letzten Holztransportes auf der Schiene zwischen Menden und Hemer bezeichnen die Mendener Grünen den Beschluss, die 125 Jahre alte Schiene zu demontieren, als Jahrhundertfehlentscheidung.

Zum Bericht: „Fünf neue Erzieherinnen eingestellt“

16. Juli 2008

Dass fünf neue Erzieherinnen eingestellt werden in den städtischen KITAS, ist noch kein Grund, sich auf die Schultern zu klopfen. Den Neueinstellungen steht schließlich die Betreuung von 134 Kindern unter drei Jahren gegenüber. Damit verbunden ist ein großer zeitlicher Mehraufwand, denn sehr junge Kinder brauchen sehr viel mehr Zuwendung.