BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Menden

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Corona - Kooperation statt Konkurrenz

29. März 2020

Corona - Kooperation statt Konkurrenz

Die Anzahl an Infektionen mit dem neuartigen Coronavirus steigt täglich. Es hat absolute Priorität, eine weitere Zunahme an Infektionen zu verlangsamen, um insbesondere ältere Menschen und Menschen mit Vorerkrankungen zu schützen, eine Überlastung unserer Gesundheitssysteme zu verhindern und die gesundheitlichen Folgen für alle Menschen in unserem Land zu begrenzen. Wir bieten der Bundesregierung bei der Bewältigung der Krise unsere Unterstützung an.

Die Corona-Krise erfordert weitreichende Maßnahmen, die sowohl unser Zusammenleben als auch die Unternehmen und Beschäftigten betreffen. Konzerte werden abgesagt, die Bundesliga stellt ihren Spielbetrieb ein, Betriebe schicken ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter nach Hause – all dies sind wichtige und notwendige Maßnahmen, die wir unterstützen. Es ist zu erwarten, dass in Zukunft noch weitreichendere politische Entscheidungen getroffen werden müssen. Vor allem für die Beschäftigten im Gesundheitswesen und in der Pflege müssen die Folgen dieser Entscheidungen dabei immer so gut wie möglich abgefedert werden.

Seriös kann derzeit allerdings niemand vorhersagen, wann diese Krise endet. Für viele Unternehmerinnen und Unternehmer und viele Beschäftigte kommen die wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Krise hinzu. Die von der Bundesregierung verkündeten Maßnahmen zur Stützung von Unternehmen sind ein wichtiger Schritt. Doch auch Solo-Selbstständige, Kommunen, Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sowie Familien brauchen mehr Unterstützung. In einer Krise diesen Ausmaßes müssen Regierung und Opposition zusammen arbeiten. Wir bieten der Regierung unsere Unterstützung an.

Bereits jetzt haben Wirtschaftsforschungsinstitute ihre Konjunkturprognosen für Deutschland so weit nach unten korrigiert, dass mit negativen Wachstumsraten gerechnet werden muss. Die Börsen verzeichnen seit drei Wochen starke Kursverluste. Unsere Volkswirtschaft wird gleichzeitig von einem Nachfrage- und Angebotsschock getroffen. Viele Lieferketten funktionieren gar nicht mehr oder nur noch eingeschränkt. Gerade für Unternehmen, die just-in-time produzieren, stellt dies ein Problem dar. Gleichzeitig bricht in bestimmten Branchen der Konsum ein.

Am stärksten betroffen sind aktuell die Bereiche Reisen, Verkehr, Kultur und Freizeit. Teilweise gehen die Aufträge gegen null. Für viele Selbstständige und Solo-Selbstständige, für kleinere Unternehmen und Kultureinrichtungen ist das schon jetzt eine existenzbedrohende Situation, in der sie auf öffentliche Hilfe angewiesen sind. Aber auch in anderen Branchen könnten die wirtschaftlichen Probleme in absehbarer Zeit erheblich werden.

Dies stellt auch die Kommunen vor eine Herausforderung, die viele von ihnen allein nicht werden bewältigen können. Sie erbringen einen großen Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge und brauchen Unterstützung von Bund und Ländern.

Dennoch gilt: Auf sinnvolle Eindämmungsmaßnahmen, die kurzfristige ökonomische Kosten haben, sollte auf keinen Fall verzichtet werden. Die langfristigen Kosten einer stärkeren Ausbreitung des Virus und folgende härtere Quarantänemaßnahmen werden sonst deutlich höher sein. Angesichts von zunehmenden Fragen und Verunsicherung braucht es jetzt einen einheitlichen, einfachen Zugang zu Informationen für die Bevölkerung, die Beschäftigten im Gesundheitswesen und Unternehmen.

Wir bieten der Bundesregierung hierbei unsere Unterstützung an. Welche Maßnahmen jetzt ergriffen werden sollten, um die aktuellen Problemlagen zu lösen, steht im grünen Autor*innen-Papier "Gemeinsam solidarisch und entschlossen handeln".

Mehr Informationen

Brief des Bundesvorstands von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an die Mitglieder zur aktuellen Situation durch Corona

Grünes Autor*innen-Papier "Gemeinsam solidarisch und entschlossen handeln"

Aktuelle Informationen der Bundesregierung über neue Regeln, Maßnahmen, Verordnungen und Tipps zum Umgang mit dem Coronavirus

Informationen der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung zum Coronavirus

Informationen, Fallzahlen und Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts zum Coronavirus


Nur Nordtangente bringt nichts.

25. Juni 2008

In der Stellungnahme der SPD zur Ablehnung der Weiterplanung der Nordtangente wird der GAL vorgeworfen mit ihrer Ablehnung mal wieder den Vogel abgeschossen zu haben. Abgesehen davon das dies in Menden nicht unbedingt als negativ anzusehen ist, möchte ich hiermit die Gründe der GAL für die Ablehnung darstellen:

LEG-Verkauf

12. Juni 2008

Vor einem Jahr haben wir in den betroffenen Mendener Wohngebieten Unterschriften gesammelt. Damals haben wir noch gemeinsam mit den Mietern gehofft, dass die Vernunft und der Mieterschutz über den Profit siegen. Mit dem Verkauf der LEG-Wohnungen durch die schwarz-gelbe Landesregierung ausgerechnet an einen international agierenden Hedgefonds sind …

U3 Studie

28. Mai 2008

Die Ratsfraktion GRÜN-Alternative Liste beantragt:
Das Jugendamt der Stadt Menden lädt einen fachkundigen Mitarbeiter des Landesjugendamtes ein, um den Fachpolitikern und dem Fachpersonal die Ergebnisse dieser Studie und die Folgerungen für die Praxis vorzustellen. Dies kann inform eines Kinder- und Jugendhilfe-Ausschusses oder einer gesonderten …

Grüne Reaktion auf die letzte Dampflokfahrt auf der Strecke Menden - Hemer

28. Mai 2008

Ein Trauerspiel. Die volksfestähnliche Stimmung am Wochenende anlässlich der letzten Dampflokfahrten auf der Strecke Menden - Hemer hat gezeigt, wie beliebt solche Angebote der Eisenbahnfreunde bei den Bürgerinnen und Bürgern sind. Leider gehören diese attraktiven Angebote auf der Strecke Menden - Hemer nun endgültig der Vergangenheit an

Presseerklärung zur Unterausschusssitzung Kinder- und Jugendhilfe

25. Mai 2008

„Was wollen wir im Kinder- und Jugendbereich erreichen und wie messen wir die Erfolge?“ Dieser Kernfrage muss sich zur Zeit Jugendpolitik und Jugendamt stellen, denn das neue System für unseren städtischen Haushalt sieht die Verabredung und Abbildung von Zielen im Haushalt vor.

Aktionstag gegen die Autobahn 46

23. Mai 2008

Die GigA 46 Gruppeninitiative gegen die Autobahn 46 lädt zu einem Aktionstag ein, die Grünen gaben den Anstoß
Ingrid Ketzscher dazu: „Ein in Menden nie dagewesenes Lärm,- Abgas- und Staubband wird sich durch unsere Stadt ziehen, durch Wohngebiete, Naherholungsgebiete, durch die wunderschöne Umgebung von Menden, wenn die A 46 weitergebaut wird.

Stellungnahme zur so genannten Kreditaffäre

20. April 2008

Seit Wochen füllt die so genannte Kreditaffäre die örtlichen Zeitungen mit wechselseitigen Anschuldigungen, öffentlichen Verdächtigungen und vorauseilenden Verurteilungen. Was an den einzelnen Vorwürfen wirklich dran ist, wissen zurzeit wohl nur die Mitglieder im Vorstand und Verwaltungsrat der Sparkasse. Deren allgemein gehaltene Stellungnahmen …

Romareisen - Buchübergabe

17. April 2008

Wir Grüne besuchten kürzlich die Ausstellung „Romareisen“ in Iserlohn.
Die Fotos und Texte dieser Ausstellung haben uns sehr angerührt, es sind ausdrucksstarke Bilder von starken Menschen in ihrem Alltag.
So verwundert es uns nicht, dass diese Ausstellung die meistbesuchte der städtischen Galerie in Iserlohn war. Noch keine Ausstellung zuvor …

zum Kommentar von Herrn Hagemann zum Ausländerbeirat

11. April 2008

Internationalität, kulturelle Vielfalt und Offenheit für verschiedenste Lebensweisen machen Städte attraktiv. Ein harmonisches Zusammenleben von Menschen unterschiedlichster Herkunft, eine gelungene Integration also, ist eine zentrale Herausforderung für die Zukunftsfähigkeit Mendens. Unsere Stadt ist hier auf einem guten Weg.

Mendener Wochenmarkt

7. April 2008

Innenstadtbelebung, Regionale Wertschöpfung, Direktvermarktung bedeutet Klimaschutz - Was ist los mit dem Dienstagsmarkt?