BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Menden

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Corona - Kooperation statt Konkurrenz

29. März 2020

Corona - Kooperation statt Konkurrenz

Die Anzahl an Infektionen mit dem neuartigen Coronavirus steigt täglich. Es hat absolute Priorität, eine weitere Zunahme an Infektionen zu verlangsamen, um insbesondere ältere Menschen und Menschen mit Vorerkrankungen zu schützen, eine Überlastung unserer Gesundheitssysteme zu verhindern und die gesundheitlichen Folgen für alle Menschen in unserem Land zu begrenzen. Wir bieten der Bundesregierung bei der Bewältigung der Krise unsere Unterstützung an.

Die Corona-Krise erfordert weitreichende Maßnahmen, die sowohl unser Zusammenleben als auch die Unternehmen und Beschäftigten betreffen. Konzerte werden abgesagt, die Bundesliga stellt ihren Spielbetrieb ein, Betriebe schicken ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter nach Hause – all dies sind wichtige und notwendige Maßnahmen, die wir unterstützen. Es ist zu erwarten, dass in Zukunft noch weitreichendere politische Entscheidungen getroffen werden müssen. Vor allem für die Beschäftigten im Gesundheitswesen und in der Pflege müssen die Folgen dieser Entscheidungen dabei immer so gut wie möglich abgefedert werden.

Seriös kann derzeit allerdings niemand vorhersagen, wann diese Krise endet. Für viele Unternehmerinnen und Unternehmer und viele Beschäftigte kommen die wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Krise hinzu. Die von der Bundesregierung verkündeten Maßnahmen zur Stützung von Unternehmen sind ein wichtiger Schritt. Doch auch Solo-Selbstständige, Kommunen, Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sowie Familien brauchen mehr Unterstützung. In einer Krise diesen Ausmaßes müssen Regierung und Opposition zusammen arbeiten. Wir bieten der Regierung unsere Unterstützung an.

Bereits jetzt haben Wirtschaftsforschungsinstitute ihre Konjunkturprognosen für Deutschland so weit nach unten korrigiert, dass mit negativen Wachstumsraten gerechnet werden muss. Die Börsen verzeichnen seit drei Wochen starke Kursverluste. Unsere Volkswirtschaft wird gleichzeitig von einem Nachfrage- und Angebotsschock getroffen. Viele Lieferketten funktionieren gar nicht mehr oder nur noch eingeschränkt. Gerade für Unternehmen, die just-in-time produzieren, stellt dies ein Problem dar. Gleichzeitig bricht in bestimmten Branchen der Konsum ein.

Am stärksten betroffen sind aktuell die Bereiche Reisen, Verkehr, Kultur und Freizeit. Teilweise gehen die Aufträge gegen null. Für viele Selbstständige und Solo-Selbstständige, für kleinere Unternehmen und Kultureinrichtungen ist das schon jetzt eine existenzbedrohende Situation, in der sie auf öffentliche Hilfe angewiesen sind. Aber auch in anderen Branchen könnten die wirtschaftlichen Probleme in absehbarer Zeit erheblich werden.

Dies stellt auch die Kommunen vor eine Herausforderung, die viele von ihnen allein nicht werden bewältigen können. Sie erbringen einen großen Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge und brauchen Unterstützung von Bund und Ländern.

Dennoch gilt: Auf sinnvolle Eindämmungsmaßnahmen, die kurzfristige ökonomische Kosten haben, sollte auf keinen Fall verzichtet werden. Die langfristigen Kosten einer stärkeren Ausbreitung des Virus und folgende härtere Quarantänemaßnahmen werden sonst deutlich höher sein. Angesichts von zunehmenden Fragen und Verunsicherung braucht es jetzt einen einheitlichen, einfachen Zugang zu Informationen für die Bevölkerung, die Beschäftigten im Gesundheitswesen und Unternehmen.

Wir bieten der Bundesregierung hierbei unsere Unterstützung an. Welche Maßnahmen jetzt ergriffen werden sollten, um die aktuellen Problemlagen zu lösen, steht im grünen Autor*innen-Papier "Gemeinsam solidarisch und entschlossen handeln".

Mehr Informationen

Brief des Bundesvorstands von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an die Mitglieder zur aktuellen Situation durch Corona

Grünes Autor*innen-Papier "Gemeinsam solidarisch und entschlossen handeln"

Aktuelle Informationen der Bundesregierung über neue Regeln, Maßnahmen, Verordnungen und Tipps zum Umgang mit dem Coronavirus

Informationen der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung zum Coronavirus

Informationen, Fallzahlen und Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts zum Coronavirus


Ausstellung „Roma-Reisen“ in Iserlohn

3. April 2008

Gelegentlich gastieren Gruppen von Roma in Menden. Im Februar diesen Jahres konnte eine Familie mit ihren Wohnwagen einige Tage am Hülschenbrauck verbringen, bevor ihre Reise weiterging.

Grüne zum Kommentar „Baumschutzsatzung - Klarheit schaffen“

29. März 2008

Wieder gab es einige Kahlschläge in unserer Stadt. So geht es aus Ihrem Kommentar hervor. Mit Fällungen an der Franz-Kissing-Straße und am Oberen Bräuker weg setzt sich eine lange bedauerliche Reihe fort. Die Fällungen ehrwürdiger alter Bäume im Garten der Schmöle-Villa sowie im Garten der „Degenhardt-Villa“ und des Grünstreifens am …

Zur Schrumpfung des Mendener Wochenmarktes

20. März 2008

Grüne reagieren auf die Schrumpfung des Mendener Wochenmarktes. Sie wollen den Wochenmarkt als einen lebendigen Teil Mendens erhalten und haben die ersten Schritte eingeleitet.

Zum Internationalen Frauentag

14. März 2008

Zum Internationalen Frauentag richten die Grünen in Menden den Focus auf Frauen in einem sehr anspruchsvollen Berufsfeld, das nicht die angemessene Würdigung findet. Frauen, die als Erzieherinnen in den Kitas und den Offenen Ganztagsgrundschulen arbeiten, üben einen anspruchsvollen Beruf aus, der sehr viel Wissen, Können und Engagement erfordert.

Willkommen in Menden!

2. März 2008

„Willkommen in Menden!“ grüßen die Grünen den Mendener CDU-Stadtverband, nachdem dessen Vorstand mit der Äußerung in die öffentlichkeit trat, die CDU wolle ein auf Menden ausgelegtes Integrationskonzept.
Hat sich der CDU-Vorstand längere Zeit auswärts aufgehalten oder warum ist ihm entgangen, dass bereits seit Monaten parteiübergreifend …

Antrag zum Haushalt 2008: Kommunale Regelung für eine bedarfsgerechte Sprachförderung

29. Februar 2008

Aus diesem Grund beantragt die Ratsfraktion Grün-Alternative Liste eine kommunale Regelung, die eine Sprachförderung auch dieser 40 Kinder ermöglicht. In den Haushalt 2008 sind die zusätzlich notwendigen Ressourcen in Höhe von 5 000 Euro einzustellen. Diese Summe ist angelehnt an die Kosten, die durch die Delfin-4-Förderung entstehen.

Sprachförderung - 40 Kinder in Menden nicht leer ausgehen lassen

29. Februar 2008

Eine Blitzumfrage des Städtetags zu den Auswirkungen der Sprachstandserhebung in den Kindergärten in NRW hat ergeben, dass in allen befragten Städten erheblich weniger Kinder eine Sprachförderung erhalten als im Vorjahr. Tausende von Kindern erhalten keine Sprachförderung mehr, obwohl nach Einschätzung der Erzieherinnen und Erzieher ein …

Große Freude bei den Grünen zu Beschlüssen für das Frauenhaus

15. Februar 2008

„Es gibt sie noch, die Solidarität.
Solidarität mit den von häuslicher Gewalt betroffenen Frauen hat zu einem bemerkenswerten Zusammenspiel der Fraktionen geführt. Ein Musterbeispiel, das Schule machen sollte.

Zum letzten Kinder- und Jugendhilfe-Ausschuss

18. Januar 2008

Der Kinder- und Jugendhilfe-Ausschuss am Mittwoch war eine Sitzung, die ihren Namen verdient hat. Denn die Mitglieder waren gemeinsam um eine chancengerechte Regelung in den Kindergärten bemüht. Nicht der Geldbeutel der Eltern soll über die Bildungschancen der Kinder entscheiden.

Verabredung von Zielen und Kennzahlen für den Produkthaushalt im KJHA

14. Januar 2008

Die Grün-Alternative Liste beantragt eine Unterausschusssitzung KJHA zur Verabredung von Zielen und Kennzahlen für den Produkthaushalt.