BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Menden

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Menden

Corona - Kooperation statt Konkurrenz

29. März 2020

Corona - Kooperation statt Konkurrenz

Die Anzahl an Infektionen mit dem neuartigen Coronavirus steigt täglich. Es hat absolute Priorität, eine weitere Zunahme an Infektionen zu verlangsamen, um insbesondere ältere Menschen und Menschen mit Vorerkrankungen zu schützen, eine Überlastung unserer Gesundheitssysteme zu verhindern und die gesundheitlichen Folgen für alle Menschen in unserem Land zu begrenzen. Wir bieten der Bundesregierung bei der Bewältigung der Krise unsere Unterstützung an.

Die Corona-Krise erfordert weitreichende Maßnahmen, die sowohl unser Zusammenleben als auch die Unternehmen und Beschäftigten betreffen. Konzerte werden abgesagt, die Bundesliga stellt ihren Spielbetrieb ein, Betriebe schicken ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter nach Hause – all dies sind wichtige und notwendige Maßnahmen, die wir unterstützen. Es ist zu erwarten, dass in Zukunft noch weitreichendere politische Entscheidungen getroffen werden müssen. Vor allem für die Beschäftigten im Gesundheitswesen und in der Pflege müssen die Folgen dieser Entscheidungen dabei immer so gut wie möglich abgefedert werden.

Seriös kann derzeit allerdings niemand vorhersagen, wann diese Krise endet. Für viele Unternehmerinnen und Unternehmer und viele Beschäftigte kommen die wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Krise hinzu. Die von der Bundesregierung verkündeten Maßnahmen zur Stützung von Unternehmen sind ein wichtiger Schritt. Doch auch Solo-Selbstständige, Kommunen, Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sowie Familien brauchen mehr Unterstützung. In einer Krise diesen Ausmaßes müssen Regierung und Opposition zusammen arbeiten. Wir bieten der Regierung unsere Unterstützung an.

Bereits jetzt haben Wirtschaftsforschungsinstitute ihre Konjunkturprognosen für Deutschland so weit nach unten korrigiert, dass mit negativen Wachstumsraten gerechnet werden muss. Die Börsen verzeichnen seit drei Wochen starke Kursverluste. Unsere Volkswirtschaft wird gleichzeitig von einem Nachfrage- und Angebotsschock getroffen. Viele Lieferketten funktionieren gar nicht mehr oder nur noch eingeschränkt. Gerade für Unternehmen, die just-in-time produzieren, stellt dies ein Problem dar. Gleichzeitig bricht in bestimmten Branchen der Konsum ein.

Am stärksten betroffen sind aktuell die Bereiche Reisen, Verkehr, Kultur und Freizeit. Teilweise gehen die Aufträge gegen null. Für viele Selbstständige und Solo-Selbstständige, für kleinere Unternehmen und Kultureinrichtungen ist das schon jetzt eine existenzbedrohende Situation, in der sie auf öffentliche Hilfe angewiesen sind. Aber auch in anderen Branchen könnten die wirtschaftlichen Probleme in absehbarer Zeit erheblich werden.

Dies stellt auch die Kommunen vor eine Herausforderung, die viele von ihnen allein nicht werden bewältigen können. Sie erbringen einen großen Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge und brauchen Unterstützung von Bund und Ländern.

Dennoch gilt: Auf sinnvolle Eindämmungsmaßnahmen, die kurzfristige ökonomische Kosten haben, sollte auf keinen Fall verzichtet werden. Die langfristigen Kosten einer stärkeren Ausbreitung des Virus und folgende härtere Quarantänemaßnahmen werden sonst deutlich höher sein. Angesichts von zunehmenden Fragen und Verunsicherung braucht es jetzt einen einheitlichen, einfachen Zugang zu Informationen für die Bevölkerung, die Beschäftigten im Gesundheitswesen und Unternehmen.

Wir bieten der Bundesregierung hierbei unsere Unterstützung an. Welche Maßnahmen jetzt ergriffen werden sollten, um die aktuellen Problemlagen zu lösen, steht im grünen Autor*innen-Papier "Gemeinsam solidarisch und entschlossen handeln".

Mehr Informationen

Brief des Bundesvorstands von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an die Mitglieder zur aktuellen Situation durch Corona

Grünes Autor*innen-Papier "Gemeinsam solidarisch und entschlossen handeln"

Aktuelle Informationen der Bundesregierung über neue Regeln, Maßnahmen, Verordnungen und Tipps zum Umgang mit dem Coronavirus

Informationen der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung zum Coronavirus

Informationen, Fallzahlen und Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts zum Coronavirus


Zu den Aussagen der Stadtwerke Menden zur Beteiligung an Herne 5

18. Mai 2007

„Der Klimawandel ist mir egal. Wenn es wärmer wird habe ich ja meine Klimaanlage.“
Ähnlich unbedacht und kurzsichtig erscheinen die Aussagen der Geschäftsführung der Stadtwerke Menden zur geplanten Beteiligung am Steinkohlekraftwerk Herne 5.

Runder Tisch zur Schullandschaft - aber ohne Konfessionsschule

9. Mai 2007

Endlich hat die Verwaltung reagiert und will sich mit allen Schulleitern an einen Tisch setzen, um gemeinsam nach Lösungen zu suchen, wie die Schullandschaft angesichts rückläufiger Schülerzahlen in Menden für die nächsten Jahre zu gestalten ist. Und damit hat sie einen Vorschlag der GAL aus der März-Sitzung des Schulausschusses aufgegriffen ...

Schulentwicklungsplanung in Menden

9. Mai 2007

Mendener Eltern wünschen sich den Ganztagsbetrieb auch an den weiterführenden Schulen und eine größere Durchlässigkeit zwischen den verschiedenen Schulformen. Eine entsprechende Umfrage brachte ein eindeutiges Ergebnis. Die GAL-Fraktion unterstützt dieses Anliegen und wird daher im Schulausschuss, der am Mittwoch tagt, entsprechend abstimmen.

""SPD Radwechsel"" der Winterreifen muss runter

24. April 2007

Mendener Eltern wünschen sich den Ganztagsbetrieb auch an den weiterführenden Schulen und eine größere Durchlässigkeit zwischen den verschiedenen Schulformen. Eine entsprechende Umfrage brachte ein eindeutiges Ergebnis. Die GAL-Fraktion unterstützt dieses Anliegen und wird daher im Schulausschuss, der am Mittwoch tagt, entsprechend abstimmen.

Duplicate of ""SPD Radwechsel"" der Winterreifen muss runter

24. April 2007

Mendener Eltern wünschen sich den Ganztagsbetrieb auch an den weiterführenden Schulen und eine größere Durchlässigkeit zwischen den verschiedenen Schulformen. Eine entsprechende Umfrage brachte ein eindeutiges Ergebnis. Die GAL-Fraktion unterstützt dieses Anliegen und wird daher im Schulausschuss, der am Mittwoch tagt, entsprechend abstimmen.

Grüne Schulexpertin Sylvia Löhrmann diskutiert Mittwoch in der Albert-Schweitzer Schule Lendringsen

13. März 2007

Das Thema Schulen wird seit Monaten in Menden heiß diskutiert. Der Rückgang von Schülerzahlen ist eine Tatsache. Aber wie geht man damit um. „Wir wünschen uns einen Qualtitätsausbau unserer Schulen an Stelle von Schulschließungen“, heißt es dazu in einer Pressemitteilung der Mendener Grünen.

Stellungnahme zur Cyanidproblematik in der Wasseraufbereitungsanlage an der Ruhr

13. März 2007

„Schon Agatha Christi war dem Cyanid oft auf der Spur, weil sie wusste, dass kleinste Mengen hoch wirksam sind, um die ungeliebte Schwiegermutter loszuwerden.“ So leiten die GRÜNEN eine Erklärung zu den Cyanidfunden in der Ruhr ein. Und weiter heißt es ...

Mitglieder

Daniela Schneckenburger im Gespräch mit Mendener Bürger/innen

Am Freitag vor der Europawahl servierten Kellner/innen im Rahmen der Straßenaktion ""WUMS - Mit Mindestlöhnen für ein soziales Europa"" in der Fußgängerzone formvollendet Apfelsaft und Mineralwasser. Prominenter Gast war Daniela Schneckenburger, Landesvorsitzende von Bündnis 90 / Die Grünen.

ressourcen

(weiter)"