BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Menden

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Corona - Kooperation statt Konkurrenz

29. März 2020

Corona - Kooperation statt Konkurrenz

Die Anzahl an Infektionen mit dem neuartigen Coronavirus steigt täglich. Es hat absolute Priorität, eine weitere Zunahme an Infektionen zu verlangsamen, um insbesondere ältere Menschen und Menschen mit Vorerkrankungen zu schützen, eine Überlastung unserer Gesundheitssysteme zu verhindern und die gesundheitlichen Folgen für alle Menschen in unserem Land zu begrenzen. Wir bieten der Bundesregierung bei der Bewältigung der Krise unsere Unterstützung an.

Die Corona-Krise erfordert weitreichende Maßnahmen, die sowohl unser Zusammenleben als auch die Unternehmen und Beschäftigten betreffen. Konzerte werden abgesagt, die Bundesliga stellt ihren Spielbetrieb ein, Betriebe schicken ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter nach Hause – all dies sind wichtige und notwendige Maßnahmen, die wir unterstützen. Es ist zu erwarten, dass in Zukunft noch weitreichendere politische Entscheidungen getroffen werden müssen. Vor allem für die Beschäftigten im Gesundheitswesen und in der Pflege müssen die Folgen dieser Entscheidungen dabei immer so gut wie möglich abgefedert werden.

Seriös kann derzeit allerdings niemand vorhersagen, wann diese Krise endet. Für viele Unternehmerinnen und Unternehmer und viele Beschäftigte kommen die wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Krise hinzu. Die von der Bundesregierung verkündeten Maßnahmen zur Stützung von Unternehmen sind ein wichtiger Schritt. Doch auch Solo-Selbstständige, Kommunen, Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sowie Familien brauchen mehr Unterstützung. In einer Krise diesen Ausmaßes müssen Regierung und Opposition zusammen arbeiten. Wir bieten der Regierung unsere Unterstützung an.

Bereits jetzt haben Wirtschaftsforschungsinstitute ihre Konjunkturprognosen für Deutschland so weit nach unten korrigiert, dass mit negativen Wachstumsraten gerechnet werden muss. Die Börsen verzeichnen seit drei Wochen starke Kursverluste. Unsere Volkswirtschaft wird gleichzeitig von einem Nachfrage- und Angebotsschock getroffen. Viele Lieferketten funktionieren gar nicht mehr oder nur noch eingeschränkt. Gerade für Unternehmen, die just-in-time produzieren, stellt dies ein Problem dar. Gleichzeitig bricht in bestimmten Branchen der Konsum ein.

Am stärksten betroffen sind aktuell die Bereiche Reisen, Verkehr, Kultur und Freizeit. Teilweise gehen die Aufträge gegen null. Für viele Selbstständige und Solo-Selbstständige, für kleinere Unternehmen und Kultureinrichtungen ist das schon jetzt eine existenzbedrohende Situation, in der sie auf öffentliche Hilfe angewiesen sind. Aber auch in anderen Branchen könnten die wirtschaftlichen Probleme in absehbarer Zeit erheblich werden.

Dies stellt auch die Kommunen vor eine Herausforderung, die viele von ihnen allein nicht werden bewältigen können. Sie erbringen einen großen Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge und brauchen Unterstützung von Bund und Ländern.

Dennoch gilt: Auf sinnvolle Eindämmungsmaßnahmen, die kurzfristige ökonomische Kosten haben, sollte auf keinen Fall verzichtet werden. Die langfristigen Kosten einer stärkeren Ausbreitung des Virus und folgende härtere Quarantänemaßnahmen werden sonst deutlich höher sein. Angesichts von zunehmenden Fragen und Verunsicherung braucht es jetzt einen einheitlichen, einfachen Zugang zu Informationen für die Bevölkerung, die Beschäftigten im Gesundheitswesen und Unternehmen.

Wir bieten der Bundesregierung hierbei unsere Unterstützung an. Welche Maßnahmen jetzt ergriffen werden sollten, um die aktuellen Problemlagen zu lösen, steht im grünen Autor*innen-Papier "Gemeinsam solidarisch und entschlossen handeln".

Mehr Informationen

Brief des Bundesvorstands von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an die Mitglieder zur aktuellen Situation durch Corona

Grünes Autor*innen-Papier "Gemeinsam solidarisch und entschlossen handeln"

Aktuelle Informationen der Bundesregierung über neue Regeln, Maßnahmen, Verordnungen und Tipps zum Umgang mit dem Coronavirus

Informationen der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung zum Coronavirus

Informationen, Fallzahlen und Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts zum Coronavirus


Chancen für die Bürger: Gisbert-Kranz-Platz

27. Juli 2016

Zur öffentlichen Diskussion über die zukünftige Nutzung des Gisbert-Kranz-Platzes stellen wir die Chancen dar, die der Platz bieten kann.

Jugendhilfeausschuss macht Weg frei für Waldkindergarten

24. Juli 2016

Endlich fallen Vorbehalte in den Fraktionen CDU und FDP - der Waldkindergarten kann in Menden die KITA-Landschaft erweitern und bereichern.

Jugendtreffs bieten großartige Integrationsleistung

23. Juli 2016

Für die Integration der geflüchteten Kinder ist die offene Jugendarbeit eine gute Chance. Diese Erfahrung machten wir gemeinsam mit Ehrenamtlichen bei einem Besuch des Kulturcamps mit einer Kindergruppe aus dem Flüchtlingsheim.

weiteres Etappenziel zur atomstromfreien Stadt Menden erreicht

23. Juli 2016

Wir brauchen eine Welt ohne Atomkraft und müssen deshalb all unser Knowhow, unsere Kreativität in Strategien der Energie-Effizienz und in alternative Energien setzen. Die endlosen Katastrophen von Tschernobyl und Fukushima müssen uns antreiben, das Mögliche Realität werden zu lassen. Irrweg Atomenergie aufgeben!

Menden hat einen neuen Spielraumplan

25. Juni 2016

Erfolg für die GRÜNEN im Jugendhilfeausschuss:
Die Fläche des ehemaligen Sportplatzes Gisbert-Krantz soll für die Kinder und Jugendlichen gesichert werden als Bewegungs- und Aktionsfläche. Einstimmig schloss sich der KJHA unserem Anliegen an.

TTIP Antrag auf den Weg gebracht

18. Mai 2016

Mit heimischem Landwirt haben wir unseren Antrag öffentlich vorgestellt: Der Rat der Stadt Menden soll sich uneingeschränkt für die kommunale Selbstverwaltung, für den Schutz und Fortbestand der kommunalen Daseinsvorsorge und der kommunalen Kultur-, Sozial- und Bildungspolitik einsetzen.

TTIP, CETA und TISA - unser Ratsantrag

17. Mai 2016

Transatlantische Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TISA:
Kommunale Selbstverwaltung schützen und Verhandlungen transparent machen

Ein Tipp für die Artenvielfalt

15. Mai 2016

Der Aurorafalter ist bedingungslos auf Wiesenschaumkraut angewiesen - wir brauchen Flächen in Menden, wo es noch wachsen darf.

130 Bürgerinnen und Bürger informierten sich über die Autobahnpläne

28. April 2016

Gute fachliche Infos und interessierte Bürgerinnen und Bürger gegen A46

Wieviel Meter A46 kann man wohl für 1 Million Euro bauen durch Menden?

15. April 2016

Es sind nur rund 20 Meter!

Denn veranschlagt sind für die vierspurige Autobahn
Teilstück 1 Hemer-Menden mit

7,6 km - 351,3 Millionen. Das entspricht 46,2 Mio Euro pro km.

Bricht man es herunter auf eine Million, so erhält man gerundet 20 Meter Autobahn.