Reaktion auf die Vorwürfe von Hemers Bürgermeister Esken
Artikelinfos:
Datum: 15.08.2011Ihre AnsprechpartnerInnen:
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Peter Köhler ist Sprecher der GAL-Ratsfraktion, Mitglied im Haupt- und Finanzausschuss und Vorsitzender des Betriebsausschusses für Wilhelmshöhe & die städtischen Immobilien. Er ist Vorstandsmitglied des Grünen Ortsverbands.
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Ingrid Ketzscher ist Vorsitzende des Grünen Ortsverbandes. Sie ist stellv. Sprecherin der Ratsfraktion, Mitglied im Integrationsrat und kinder- und jugendpo-litische Sprecherin der GAL.
Hemers Bürgermeister Esken reagiert in einer Stellungnahme erfreut auf den Vorschlag der GigA 46 zu einem Runden Tisch über regionale Verkehrslösungen. Gleichzeitig greift er aber die Mendener Grünen, speziell Ingrid Ketzscher und Peter Köhler, scharf an. Er wirft uns u.a. Unehrlichkeit vor und vermischt mal eben die A46-Diskussion mit der um die Bahnstrecke Hemer-Menden. Solange wir zur Bahnstrecke nicht seine Position teilten, bleibe uns auch in Sachen A46 seine Tür verschlossen.
Nachfolgend unsere Reaktion auf die aus unserer Sicht unbegründeten Vorwürfe:
Es ist kein Geheimnis, dass die Grünen sich auf allen Ebenen für eine umweltfreundliche und gerechte Mobilität einsetzen. Die Grünen im Märkischen Kreis engagieren sich deshalb für den Erhalt der Bahnlinie Hemer-Menden, für eine Durchbindung nach Dortmund sowie einen parallel zur Bahnstrecke geführten Radweg. Die Mendener Grünen sind durch ihre Mitgliedschaft im Oesetalbahnverein besonders aktiv. Gespräche mit allen beteiligten Ebenen wie Kreis und Land sind dabei ein ganz normaler politischer Vorgang. Wir selbst haben über unseren Kontakt mit dem Ministerium am 17.06. in einer Pressemitteilung informiert - nachzulesen in der Lokalpresse und auf unserer Webseite. Unser Anliegen und die Ergebnisse sind also längst öffentlich bekannt. Warum Herr Esken dies als „Geheimgespräche" bezeichnet, können wir nicht nachvollziehen.
Auch kein Geheimnis ist die Stellungnahme des Kreises für den Nahverkehrsplanes. Einstimmig beschlossen vom Kreistag am 10.02. heißt es darin: „Der Kreistag schließt sich den Forderungen der Städte Menden, Hemer und Iserlohn an, die Strecke Menden - Iserlohn in den Nahverkehrsplan des NWL in das Kapitel 8.2 „Untersuchung und Bewertung/weiterer Bedarf" aufzunehmen."
Es ist also im Bemühen um die Bahnverbindung Hemer-Menden-Dortmund ein erfreulicher fraktionsübergreifender Konsens zustande gekommen. Damit dies auch zu einer tatsächlichen Reaktivierung führen kann, haben wir das Ministerium darauf hingewiesen, dass ein Rückbauverfahren für die Schiene zurückgestellt werden muss, bis der Kosten-Nutzen-Faktor und die Potenzialberechnung für diese Strecke Auskunft darüber geben, ob die Schiene noch gebraucht wird. Ein Schildbürgerstreich wäre es doch, würde man die intakte Schiene mit Steuermitteln abreißen (Hemer hat ein solches Rückbauverfahren begonnen), um sie wenig später wieder mit großem finanziellen Aufwand neu zu bauen.
Wie aber kommt Herr Esken bloß zu seiner Behauptung, wir hätten nie Konsensgespräche mit der Stadt Hemer geführt? Denn Gesprächs- und Kontaktangebote unsererseits gab es reichlich. Bei den Dortmund-Pendelfahrten, im Ausstellungswagen der Oesetalbahn, an Infoständen - wir waren immer offen für Gespräche. Mehrmals war der Oesetalbahnverein, dem wir angehören, zu Gesprächen auch im Rathaus in Hemer. Bei der Behandlung von Bürgeranträgen zum Thema Bahnlinie gab es einen Meinungsaustausch mit BM Esken. Wir beiden direkt Angesprochenen waren zu einem - übrigens für beide Seiten sehr hilfreichen - Gespräch zur Bahnstrecke beim Beigeordneten Friedrich in der Stadt Hemer.
Was Herrn Esken nun derart ärgert, dass er sogar aus seinem Urlaub eine solche Presseerklärung herausgibt, bleibt uns ein Geheimnis. Wir jedenfalls sind weiterhin bereit für konstruktive Gespräche.
Für die Mendener Grünen
Ingrid Ketzscher
Peter Köhler
Lesen Sie hierzu auch eine Stellungnahme des Oesetalbahnvereins.
